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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 18.07.2005

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 137 vom 18.07.2005

2. 27.09.2004

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italien → Hoover Italiana S.p.A., Via Cernuschi, 6, 20052 Monza (Milan), Italien

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2004

3. 10.06.2003

   Übertragen

   Inhaber/in

   Domicor Holdings B.V., Lange Vijverberg 9, NL-2513 AC Den Haag, Niederlande → HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italien

   Vertreter/in

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 10.06.2003

4. 07.05.1998

   Teilweise gelöscht

   WDL

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11 → 7,9,11

   Bemerkungen

   Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 07.05.1998

5. 24.11.1997

   WDL

   WDL

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke, auch für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11 → 7,9,11

   Bemerkungen

   Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997

6. 26.08.1997

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 162 vom 26.08.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.