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Schweizer Marke · 444830 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
444830
Gesuchsnummer
08772/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.11.1996
Eingetragen
27.08.1997
Veröffentlicht
23.09.1997
Gelöscht
02.07.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie, der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile, Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner und Kühltrockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durchlaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 140 vom 23.07.2007

  2. 23.09.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.