Bildmarke
Schweizer Marke · 448667 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 448667
- Gesuchsnummer
- 09448/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.11.1997
- Eingetragen
- 28.01.1998
- Veröffentlicht
- 24.02.1998
- Gelöscht
- 03.07.2018
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, grün, gelb, rot, orange, schwarz.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffeegetränke.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 03.07.2018
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2018
- 03.12.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 08.03.1999
Teilweise gelöscht
- WDL
- 30, Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffeegetränke, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kandiszucker für Speisezwecke; Zimt (Gewürz)., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). → 30, Kaffee, Rohkaffee, Kaffeearomen, Kaffeegetränke., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 30,33 → 30,33
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.1999
- 24.02.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 37 vom 24.02.1998
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.