SODA QUEEN
Schweizer Marke · 456520 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 456520
- Gesuchsnummer
- 05799/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.07.1998
- Eingetragen
- 25.11.1998
- Veröffentlicht
- 28.12.1998
- Gelöscht
- 16.02.2009
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Gase für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Kohlensäure.
Metalle und Metallwaren
Flaschen und Behälter aus Metall.
Maschinen und Motoren
Apparate und Einrichtungen zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie zur Herstellung von Getränken, einschliesslich deren Bestandteile und Zubehörteile, soweit in Klasse 7 enthalten.
Bier und alkoholfreie Getränke
Wässer, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Limonaden; Selterswasser; Sodawasser; Tafelwässer; Gemüsesäfte, Tomatensaft; Most, Traubenmost; Sirupe und andere Präparate und Essenzen für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwasser und kohlensäurehaltigen Wässern; Limonadensirupe; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Sorbets; Molkegetränke.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.02.2009
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.02.2009
- 04.06.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2006, 5402 Baden → TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007
- 08.03.1999
WDL
- WDL
- 32, Wässer, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Limonaden; Selterswasser; Sodawasser; Tafelwässer; Gemüsesäfte, Tomatensaft; Most, Traubenmost; Sirupe und andere Präparate und Essenzen für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwasser und kohlensäurehaltigen Wässern; Limonadensirupe; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Sorbets; Molkegetränke. → 1, Gase für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Kohlensäure., 6, Flaschen und Behälter aus Metall., 7, Apparate und Einrichtungen zum Abfüllen von Gasen in Flaschen und Behälter sowie zur Herstellung von Getränken, einschliesslich deren Bestandteile und Zubehörteile, soweit in Klasse 7 enthalten., 32, Wässer, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Limonaden; Selterswasser; Sodawasser; Tafelwässer; Gemüsesäfte, Tomatensaft; Most, Traubenmost; Sirupe und andere Präparate und Essenzen für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Fruchtextrakte; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwasser und kohlensäurehaltigen Wässern; Limonadensirupe; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; Sorbets; Molkegetränke.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 32 → 1,6-7,32
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 46 vom 08.03.1999
- 28.12.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 251 vom 28.12.1998
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.