Bildmarke
Schweizer Marke · 457587 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 457587
- Gesuchsnummer
- 03594/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.05.1997
- Eingetragen
- 30.12.1998
- Veröffentlicht
- 21.01.1999
- Geschützt bis
- 06.05.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.09.17, 08.01.09, 08.07.08
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Gewürzte und ungewürzte Kartoffelprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten); gesalzenes Aperitifgebäck und Snacks; Pommes frites, Kartoffelchips und -crisps für den Aperitif.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Gewürzte und ungewürzte Kartoffelprodukte (soweit in Klasse 30 enthalten), einschliesslich Kartoffelmehl; gesalzenes Aperitifgebäck und Snacks; aus Reis, Getreide und Zerealien hergestellte, gewürzte und ungewürzte Nahrungsmittel; gesalzene Biscuits und gesalzene Nahrungsmittel, einschliesslich für Aperitifgebäck; aus Reis, Getreide, Zerealien oder Mischungen davon hergestellte und mit Zucker, Honig, Sirup, Konfiture, Schokolade oder anderen Aromastoffen gesüsste Nahrungsmittel, einschliesslich Frühstückszerealien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.05.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 30.04.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 30.04.2007
- 21.01.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 14 vom 21.01.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.