VITS-AIRFEED

Schweizer Marke · 460567 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
460567
Gesuchsnummer
05182/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.07.1996
Eingetragen
20.04.1999
Veröffentlicht
18.05.1999
Gelöscht
20.02.2017
Grund
Nicht verlängert
Priorität
02.02.1996 DE
Bemerkungen
Detaillierte Liste im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Transport- und Lufttransporteinrichtungen mit Schwebeleisten, Luftkanälen und Ventilatoren als Teile von Offsettdruckmaschinen und als Maschinenteile zum Transport, Einziehen, Zuführen und Ablegen von Bahnen und Bögen.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Transport- und Lufttransporteinrichtungen mit Schwebeleisten, Luftkanälen und Ventilatoren als Teile von Trocknungs- oder Offsetttrocknungsanlagen zum Transport, Einziehen, Zuführen und Ablegen von Bahnen und Bögen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2017

  2. 27.02.2012

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Kemény AG, Patentsanwaltbüro, Postfach, 6002 Luzern → TSWpat Luzern AG, Seidenhofstrasse 14, Postfach 3128, 6002 Luzern 2

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2012

  3. 24.07.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2006

  4. 07.02.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Vits-Maschinenbau GmbH, Winkelsweg 172, 40764 Langenfeld, Deutschland → Vits Verwaltungs GmbH, Winkelsweg 172, 40764 Langenfeld, Deutschland
    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern → Kemény AG, Patentsanwaltbüro, Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 07.02.2005

  5. 18.05.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 18.05.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.