CIBA
Schweizer Marke · 462679 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 462679
- Gesuchsnummer
- 01112/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- CIBA ((weiss auf schwarzem Hintergrund)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- CIBA ((weiss auf schwarzem Hintergrund))
- Hinterlegt
- 17.07.1978
- Eingetragen
- 02.07.1999
- Veröffentlicht
- 30.07.1999
- Gelöscht
- 07.01.2003
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Teilweise Übertragung vom 18.02.1997 der Marke 295 931 (Inhaber: Ciba-Geigy AG, 4002 Basel).
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse aller Art; photographische Filme, Papiere und Platten; Kunstharze; Kunststoffe; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Mittel zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Lederkonservierungsmittel, Appretur- und Gerbmittel; Klebstoffe aller Art.
Farben und Lacke
Farbstoffe, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Naturharze, Blattmetalle.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
Eingereichter Text
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe.
Waffen und Feuerwerk
Sprengstoffe
Eingereichter Text
Sprengstoffe.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier und Pappe; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Künstlerbedarfsartikel.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe; Folien, Platten, Röhren und Stangen aus Kunststoffen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel, Geflechte; Polsterfüllstoffe.
Möbel
Aus Kunststoff hergestellte Toilettenartikel.
Seile, Zelte und Rohfasern
Zelte, Segel, Säcke, Seile, Bindfäden.
Garne und Fäden
Garne
Eingereichter Text
Garne.
Textilien
Vorhänge, Fahnen, Filz, Gewebe, Gewirke, Gestricke.
Teppiche und Bodenbeläge
Aus künstlichen Stoffen hergestellte Teppiche, Matten, Decken; Linoleum, Wachstuch; Tapeten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2003
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 16 vom 27.01.2003
- 30.07.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 146 vom 30.07.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.