SFS
Schweizer Marke · 463054 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 463054
- Gesuchsnummer
- 04567/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 26.05.1999
- Eingetragen
- 15.07.1999
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Geschützt bis
- 26.05.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Küchenherde, elektrische Kaffeefiltergeräte, elektrische Kochgeräte, Kochapparate und -anlagen, elektrische Kaffeemaschinen, Kochherde, Kochplatten, Haartrockner; Wäschetrockner.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Werkzeugtaschen, -koffer und -hüllen aus Leder und Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Jörg Baur, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg → Jörg Baur, SFS Group Schweiz AG, IP Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2025
- 07.11.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 03.07.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SFS Group AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Group AG, Rosenbergsaustrasse 8, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2018
- 09.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg → Jörg Baur, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016
- 09.03.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SFS Holding AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Group AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2016
- 11.03.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
- 29.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg → Jürg Plüss, SFS intec AG, Intellectual Property Management SFS Group, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 60 vom 29.03.2005
- 17.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → Ing. Hans Ludescher,, Patentabteilung der SFS Gruppe, Rosenbergsaustrasse 10, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 17.06.2002
4 frühere Einträge
- 25.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 38 vom 25.02.2002
- 07.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ing. Hans Ludescher, Patentabteilung der SFS Gruppe, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 07.11.2000
- 07.06.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- SFS Stadler Heerbrugg AG, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg → SFS Holding AG, Patentabteilung, Nefenstrasse 30, 9435 Heerbrugg
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 07.06.2000
- 11.08.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 11.08.1999
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.