EPA
Schweizer Marke · 463295 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 463295
- Gesuchsnummer
- 03593/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 27.03.1995
- Eingetragen
- 21.07.1999
- Veröffentlicht
- 18.08.1999
- Gelöscht
- 22.10.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1937 Detaillierte Angaben im Aktenheft
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel; Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme, Folien, Platten und Papiere; Schallplattenreinigungsmittel.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich hygienische Binden und Tampons; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Metalle und Metallwaren
Glocken (soweit in Klasse 6 enthalten); gewalzte und gegossene Metallbauteile (soweit in Klasse 6 enthalten); Ketten (soweit in Klasse 6 enthalten), Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, einschliesslich Nägel, Nieten, Dübel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, Stuhl- und Möbelgleiter, Möbelbeschläge, Sohlenschoner, Absatzflecken, Löt- und Schweissdrähte; Metallrohre; Kassetten, Brief- und Werkzeugkasten aus Metall; Geldkassetten; Statuetten und Gartenfiguren aus Metall; Benzinkanister aus Metall.
Maschinen und Motoren
Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für Haushalte; Maschinen für die Küche sowie für Heimwerker (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftpumpen, Wagenheber.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Wagenheber.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Haushaltmaschinen, -apparate und -geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Heimwerker-Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Lötkolben; elektrische Batterien, Akkumulatoren, Autobatterien; elektrisches Installationsmaterial wie Elektrodrähte, Klemmen, Sicherungen, Stecker und Steckdosen.
Medizinische Geräte
Elastische Binden.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial wie Glühbirnen und Fassungen für elektrische Lampen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Radreifen und -schläuche, Flickzeug, Schneeketten, Autobeschläge, Pannendreiecke, Signalvorrichtungen (soweit in Klasse 12 enthalten), Sicherheitsgurten, Gepäckträger.
Waffen und Feuerwerk
Feuerwerkskörper
Eingereichter Text
Feuerwerkskörper.
Schmuck und Uhren
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Musikinstrumente
Musikinstrumente; Lärminstrumente (soweit in Klasse 15 enthalten).
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Dekorations- und Verpackungszwecke, Haushalt- und Toilettenpapier; Pappe (Karton); Plastikmeterware und Klebeplastik für Haushaltzwecke, Einmachpapier; Karnevalsdekorationsmaterial aus Papier und Plastik (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Agenden, Photoalben und -ecken, Ansichtskarten, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibmappen, Musterbücher, Schul- und Farbstiftetuis, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Erzeugnisse aus Kautschuk; Kunststoff in Form von Folien; Platten und Stangen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, Isolier- und Polstermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, einschliesslich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen, Schultornister; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement (soweit in Klasse 19 enthalten), Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien; Statuetten und Gartenfiguren aus Zement.
Möbel
Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, -schienen, -gleiter und -träger; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter (soweit in Klasse 20 enthalten); Kleiderbügel; Transport- und Lagerbehälter (soweit in Klasse 20 enthalten); Statuetten und Gartenfiguren aus Kunststoff oder Gips; Benzinkanister aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Küche, Haushalt und Garten (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten); Reinigungsinstrumente und -material (soweit in Klasse 21 enthalten); Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten).
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Kordeln, Schnürsenkel, Netze, Zelte, Planen, Segel (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe, einschliesslich Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras.
Garne und Fäden
Strickwolle, Garne, Fäden und Zwirne für textile Zwecke.
Textilien
Web-, Wirk- und Trikotstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Gardinen, Vorhänge, Vorhangstoffe aus Textil- und Kunststoffen, Futterstoffe, Wachstuch; Storen (soweit in Klasse 24 enthalten), Haushaltwäsche, Kissen (soweit in Klasse 24 enthalten) und Decken; Tapeten aus textilem Material.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Schnallen, Haken und Ösen, Nadeln; Frisierhauben, Haarnetze, Haarschmuck, Haarwickler, Perücken und Haarteile; künstliche Blumen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Teppichunterlagen, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Masken.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Wurstwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Gelees, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, konservierte und tiefgekühlte Nahrungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten), Essigkonserven, Suppen.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Kaffeezusätze, -extrakte und -ersatzmittel, Tee, Kakao, Zucker und Zuckerwaren, Reis, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis; konservierte und tiefgekühlte Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten).
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Blumen- und Pflanzensamen und Stecklinge, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere und alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere und alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 22.10.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 13.11.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop-Gruppe Genossenschaft, Rechtsdienst, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015
- 11.03.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
- 18.09.2009
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Coop Rechtsdienst, Postfach 2550, 4002 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2009
- 06.08.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Epa AG, Bederstrasse 49, 8027 Zürich → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 06.08.2007
- 25.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Coop Rechtsdienst, Postfach 2550, 4002 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005
- 25.04.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 79 vom 25.04.2005
- 27.09.2004
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schmauder & Wann,, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2004
2 frühere Einträge
- 06.01.2000
Änderung
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 06.01.2000
- 18.08.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 18.08.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.