Bildmarke
Schweizer Marke · 469222 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 469222
- Gesuchsnummer
- 08269/1999
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.09.1999
- Eingetragen
- 07.02.2000
- Veröffentlicht
- 02.03.2000
- Gelöscht
- 19.04.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konservierte, getrocknete, gekochte oder verarbeitete Nahrungsmittel, Früchte und Gemüse (soweit in Klasse 29 enthalten), einschliesslich Trockengemüse; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte, Milch- und Molkereiprodukte, Getränke auf Milchbasis (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, Saucen (soweit in Klasse 29 enthalten), proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel, Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten); Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup; Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, nicht-medizinische Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; Zwischenverpflegungen, Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten, Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2010
- 13.10.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Uncle Ben's, Inc., 3250 East 44th Street, Vernon (CA 90058-0853), Vereinigte Staaten von Amerika → Mars, Incorporated, 6885 Elm Street, McLean, VA 22101-33883, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 196 vom 13.10.2003
- 07.08.2001
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Uncle Ben's Inc., 5721 Harvey Wilson Drive, Houston (TX 77020-8020), Vereinigte Staaten von Amerika → Uncle Ben's, Inc., 3250 East 44th Street, Vernon (CA 90058-0853), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001
- 02.03.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 02.03.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.