Bildmarke

Schweizer Marke · 469408 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
469408
Gesuchsnummer
03022/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, dreidimensional
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.04.1997
Eingetragen
10.02.2000
Veröffentlicht
08.03.2000
Gelöscht
19.11.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Flaschen

Eingereichter Text

Flaschen.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.12.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  2. 13.05.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    O. Frey & Co. AG, Güterstrasse 22, 3000 Bern 5 → Beat Roth, Weissensteinweg 39, 2554 Meinisberg
    Vertreter/in
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 90 vom 13.05.2002

  3. 08.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 08.03.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.