ARCH
Schweizer Marke · 471484 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 471484
- Gesuchsnummer
- 03214/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.04.1999
- Eingetragen
- 19.04.2000
- Veröffentlicht
- 15.05.2000
- Geschützt bis
- 13.04.2029
- Priorität
- 13.10.1998 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse zur Sterilisation von Schwimmbädern und zur Wasserreinigung; chemische Erzeugnisse für photographische, landwirtschaftliche und gewerbliche Zwecke; chemische und ultrareine chemische Erzeugnisse zur Verwendung für Halbleiter; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Metallbearbeitung; synthetische Harze im Rohzustand, nämlich Polyamidharze.
Farben und Lacke
Farbstoffe gegen Verderbung.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Haarfärbemittel, Lotionen für kosmetische Zwecke, Shampoos, Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette.
Maschinen und Motoren
Beförderungssysteme für chemische Erzeugnisse, nämlich Ausgabemaschinen für industrielle Chemikalien.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Schaumverkleidungen für die Verwendung in Gebäudeisolationen; Schaumisolationen für Gebäude; haftende Dichtungsmittel (soweit in Klasse 17 enthalten).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019
- 12.12.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2018
- 12.12.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- von Arx Schmidiger Faber, Neumarkt 15, 8401 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2018
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 08.04.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2009
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 15.05.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 15.05.2000
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.