Bildmarke

Schweizer Marke · 476153 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer: 476153
Gesuchsnummer: 10861/1999
Status: Gelöscht
Markenart: Bildmarke
Wie eingetragen: ((fig.))
Hinterlegt: 29.11.1999
Eingetragen: 13.09.2000
Veröffentlicht: 09.10.2000
Gelöscht: 05.07.2010
Grund: Nicht verlängert
Priorität: 25.06.1999 US
Bemerkungen: Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
Quelle: Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Flotationsglas und Flachglas, Spiegelglas für Autos, Glas für Signallichter für Fahrzeuge, Fensterglas für Fahrzeuge (ausgenommen Windschutzscheiben), mattgeschliffenes, glattgeschliffenes oder poliertes Spiegelglas.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

05.07.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2010
10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
06.02.2001
Übertragen
Inhaber/in
Ford Motor Company, The American Road, Dearborn (MI 48121), Vereinigte Staaten von Amerika → Visteon Corporation, 5500 Auto Club Drive, Dearborn (MI 48126), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 06.02.2001
09.10.2000
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 196 vom 09.10.2000

Beteiligte

Inhaberin

Visteon Corporation

5500 Auto Club Drive, Dearborn (MI 48126), US

Vertreterin

E. Blum & Co. AG

E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.