blue sign

Schweizer Marke · 478631 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
478631
Gesuchsnummer
06047/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
blue sign ((fig.))
Hinterlegt
22.05.2000
Eingetragen
20.11.2000
Veröffentlicht
20.12.2000
Gelöscht
27.12.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Appretur- und Beschichtungsmittel soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Imprägnierungsmittel.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Farbstoffe und Färbereihilfsmittel soweit in Klasse 2 enthalten; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt; Brutapparate für Eier; Abwasser- und Abluftreaktoren soweit in Klasse 7 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Eingereichter Text

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung

Eingereichter Text

Materialbearbeitung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Prüfen und Testen von Textilien.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2010

  2. 03.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Schneider & Partner, Intellectual Property Rights, General-Guisan-Quai 36, Postfach 268, 8027 Zürich → Dr. Schneider & Partner, c/o Schneider Feldmann AG, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007

  3. 20.12.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 20.12.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.