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Schweizer Marke · 479404 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 479404
- Gesuchsnummer
- 02677/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 07.03.2000
- Eingetragen
- 08.12.2000
- Veröffentlicht
- 11.01.2001
- Gelöscht
- 11.10.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Behälter aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall
Eingereichter Text
Behälter aus Metall; Behälterverschlüsse aus Metall.
Maschinen und Motoren
Biegepressen, Druckmaschinen, Flaschenverschliessmaschinen, Fördermaschinen, Gussformen, Formmaschinen, Füllmaschinen, Gewindebohrmaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Ladeapparate, Maschinen zur spanlosen Formung von Profilen aller Art als Halbzeug und Fertigfabrikate aus Metall und/oder Kunststoff, industrielle Manipulatoren, Pressen als Maschinen für gewerbliche Zwecke, Schneidemaschinen, Schweissmaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Tiefziehpressen, Verpackungsmaschinen, Zuschneidemaschinen.
Papier und Druckerzeugnisse
Folien für Verpackungszwecke aus Kunststoff.
Möbel
Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoffen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.10.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2010
- 21.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwälte, Promenadenstrasse 21, 8200 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008
- 11.01.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 7 vom 11.01.2001
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.