Bildmarke
Schweizer Marke · 491444 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 491444
- Gesuchsnummer
- 00754/2000
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.01.2000
- Eingetragen
- 15.11.2001
- Veröffentlicht
- 18.12.2001
- Gelöscht
- 30.08.2010
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Elektro-mechanische Maschinen zur Herstellung von Getränken.
Elektronik, Software und Messgeräte
Verkaufsautomaten; elektrische Apparate und Instrumente; Datenverwaltungs- und Übermittlungsapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, kabellose, Mess-, Signal-, photographische oder Filmapparate und -instrumente; Wäge-, Kontroll-, Rettungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate welche mit Münzen und Jetons betätigt werden; sprechende Maschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Computer; elektronische Apparate und Instrumente, Geräte für die visuelle Wiedergabe und Druckapparate; CD ROM's, Bänder, Platten, Kassetten und Drähte, Mikrofilme bereit zur Begutachtung; Computer-Software, Apparate für den Gebrauch mit Karten und mit Datenträgern für Geld-Transaktionen; Apparate zum Entgegennehmen von Zahlungen und zur Verbuchung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichergeräte, Karten und Datenträger; maschinenlesbare Geräte, Karten und Datenträger für bargeldlose Zahlungssysteme, Apparate welche mit Münzen, Jetons und Tickets betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren und Quantifizieren, Testen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate zum Festlegen und Ändern der Nummer und Klassifikation von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente zur Konvertierung von digitalen Werten in graphische Informationen; Geräte für die visuelle Wiedergabe und Drucker für den Gebrauch mit den vorgenannten Appparaten; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Apparate zum Heizen, Kochen und Lüften; Kaffeemaschinen.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine Haushaltsgeräte und Behälter, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller, Tabletts; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall; nicht-elektrische Perkolatoren.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Früchte und Gemüse, alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend); Milch- und Milchprodukte, Getränke auf Milchbasis mit Aromen, Getränke auf Milchbasis mit Schokoladenaroma (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Mahlzeitenbestandteile auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Käse, Früchten und Gemüse hergestellt; Brotaufstriche auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse und Geflügel hergestellt; Füllungen für Sandwiches auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse, Geflügel und Meeresfrüchten hergestellt; gekühlte Desserts auf der Basis von Milch und Früchten hergestellt; Mousses auf der Basis von Früchten, Milch oder Fisch hergestellt; Salate, Gemüsesalate; Präparate hergestellt aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Früchten und Gemüse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Eistee; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Saucen; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; gekühlte Desserts auf der Basis von Schokolade hergestellt; Mousses auf der Basis von Schokolade hergestellt; süsse Füllungen für Kuchen und Biskuits auf der Basis von Schokolade hergestellt; Zwischenverpflegungen auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot, feinen Backwaren und Schokolade hergestellt; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot und feinen Backwaren hergestellt; Saucen für Pizzas auf der Basis von Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Gemüse hergestellt; Saucen auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten Früchten, Gemüse, Käse, hergestellt; Saucen auf der Basis von Schokolade- und Konditorwaren hergestellt; süsse Brotaufstriche auf der Basis von Schokolade hergestellt.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Leasing von Verkaufsautomaten.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung von Gästen in Cafés und Restaurants; Catering-Dienstleistungen für die Zurverfügungstellung von Verpflegung und Getränken; Transfer von technischem Know-How (Franchising).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2010
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2010
- 14.05.2009
Übertragen
- Inhaber/in
- Mars U.K. Limited, 3D, Dundee Road, Slough (Berks SL1 4LG), Grossbritannien → Mars Drinks UK Limited, 3D Dundee Road, Slough, Berkshire, SL1 4LG, Grossbritannien
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2009
- 18.12.2001
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2001
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.