Bildmarke

Schweizer Marke · 491444 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
491444
Gesuchsnummer
00754/2000
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
26.01.2000
Eingetragen
15.11.2001
Veröffentlicht
18.12.2001
Gelöscht
30.08.2010
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektro-mechanische Maschinen zur Herstellung von Getränken.

Elektronik, Software und Messgeräte

Verkaufsautomaten; elektrische Apparate und Instrumente; Datenverwaltungs- und Übermittlungsapparate; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, kabellose, Mess-, Signal-, photographische oder Filmapparate und -instrumente; Wäge-, Kontroll-, Rettungs- oder Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate welche mit Münzen und Jetons betätigt werden; sprechende Maschinen; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Computer; elektronische Apparate und Instrumente, Geräte für die visuelle Wiedergabe und Druckapparate; CD ROM's, Bänder, Platten, Kassetten und Drähte, Mikrofilme bereit zur Begutachtung; Computer-Software, Apparate für den Gebrauch mit Karten und mit Datenträgern für Geld-Transaktionen; Apparate zum Entgegennehmen von Zahlungen und zur Verbuchung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichergeräte, Karten und Datenträger; maschinenlesbare Geräte, Karten und Datenträger für bargeldlose Zahlungssysteme, Apparate welche mit Münzen, Jetons und Tickets betätigt werden; Apparate zum Sortieren, Identifizieren und Quantifizieren, Testen, Ausgeben oder Zurückweisen von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate zum Festlegen und Ändern der Nummer und Klassifikation von Münzen, Jetons, Tickets, Papiergeld oder ähnlichen Zahlungsmitteln; Apparate und Instrumente zur Konvertierung von digitalen Werten in graphische Informationen; Geräte für die visuelle Wiedergabe und Drucker für den Gebrauch mit den vorgenannten Appparaten; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren; soweit in Klasse 9 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Elektrische Apparate zum Heizen, Kochen und Lüften; Kaffeemaschinen.

Haushalts- und Küchengeräte

Kleine Haushaltsgeräte und Behälter, Tassen und Untertassen, Becher, Krüge, Teller, Tabletts; alle vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall; nicht-elektrische Perkolatoren.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Früchte und Gemüse, alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchte (nicht lebend); Milch- und Milchprodukte, Getränke auf Milchbasis mit Aromen, Getränke auf Milchbasis mit Schokoladenaroma (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Mahlzeitenbestandteile auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Käse, Früchten und Gemüse hergestellt; Brotaufstriche auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse und Geflügel hergestellt; Füllungen für Sandwiches auf der Basis von Gemüse, Fleisch, Fisch, Käse, Geflügel und Meeresfrüchten hergestellt; gekühlte Desserts auf der Basis von Milch und Früchten hergestellt; Mousses auf der Basis von Früchten, Milch oder Fisch hergestellt; Salate, Gemüsesalate; Präparate hergestellt aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten, Früchten und Gemüse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Eistee; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Saucen; Gewürze; Zucker, Honig, Melassesirup; Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; gekühlte Desserts auf der Basis von Schokolade hergestellt; Mousses auf der Basis von Schokolade hergestellt; süsse Füllungen für Kuchen und Biskuits auf der Basis von Schokolade hergestellt; Zwischenverpflegungen auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot, feinen Backwaren und Schokolade hergestellt; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten auf der Basis von Reis, Teigwaren, Getreide, Brot und feinen Backwaren hergestellt; Saucen für Pizzas auf der Basis von Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten, Gemüse hergestellt; Saucen auf der Basis von Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Meeresfrüchten Früchten, Gemüse, Käse, hergestellt; Saucen auf der Basis von Schokolade- und Konditorwaren hergestellt; süsse Brotaufstriche auf der Basis von Schokolade hergestellt.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Leasing von Verkaufsautomaten.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung von Gästen in Cafés und Restaurants; Catering-Dienstleistungen für die Zurverfügungstellung von Verpflegung und Getränken; Transfer von technischem Know-How (Franchising).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.08.2010

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2010

  2. 14.05.2009

    Übertragen

    Inhaber/in
    Mars U.K. Limited, 3D, Dundee Road, Slough (Berks SL1 4LG), Grossbritannien → Mars Drinks UK Limited, 3D Dundee Road, Slough, Berkshire, SL1 4LG, Grossbritannien
    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2009

  3. 18.12.2001

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2001

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.