ACUITY

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 22.10.2012

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2012

2. 10.12.2007

   Vertretung eingetragen

   Vertreter/in

   Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

3. 24.03.2003

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Acuity Brands, Inc., 1420 Peachtree Street, N.E., Atlanta (GA 30309-3002), Vereinigte Staaten von Amerika → Acuity Brands, Inc., 1170 Peachtree Street, N.E.,, Suite 2400, Atlanta, GA 30309, Vereinigte Staaten von Amerika

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003

4. 09.12.2002

   WDL

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, insbesondere Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-7,9,11,19,21 → 1-7,9,11,19,21

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 09.12.2002

5. 28.10.2002

   WDL

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate; Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; erbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, insbesondere Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-7,9,11,19,21 → 1-7,9,11,19,21

   Bemerkungen

   Bemerkung zur Priorität: Detaillierte Angaben im Aktenheft. → Bemerkung zur Priorität: Detaillierte Angaben im Aktenheft.

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 208 vom 28.10.2002

6. 11.09.2002

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.2002

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.