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Schweizer Marke · 503891 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
503891
Gesuchsnummer
06675/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.07.2002
Eingetragen
09.10.2002
Veröffentlicht
23.10.2002
Gelöscht
04.03.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
07.02.2002 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Feine Backwaren; Biskuits; Bonbons; Butterkeks; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Eiscreme; Eistee; Erdnusskonfekt; Gebäck; Getränke auf der Basis von Tee; Grütze für Nahrungszwecke; Kaffee, Kaffeearomen, Kaffee-Ersatz, Kaffee-Ersatzstoffe auf pflanzlicher Grundlage, Kaffeegetränke, Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Karamellen; Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Kekse; Kleingebäck; Konfekt, Zuckerwaren; Kuchen; essbare Kuchenverzierungen; Lebkuchen; Marzipan; Müsli; Pudding; Puffmais; Schokolade; Schokoladegetränke; Tee; Waffeln.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Getränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Bier.

Alkoholische Getränke

Alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), soweit in Klasse 33 enthalten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2013

  2. 16.04.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    patentanwälte breiter + wiedmer ag, Seuzachstrasse 2,, Postfach 366, 8413 Neftenbach → Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Stadthausstrasse 145, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 72 vom 16.04.2007

  3. 23.10.2002

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2002

Beteiligte

Inhaberin

Gerhard Höfler

85649 Brunnthal, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.