Tinnitus SigMed
Schweizer Marke · 506810 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 506810
- Gesuchsnummer
- 07197/2002
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Tinnitus SigMed ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.08.2002
- Eingetragen
- 22.01.2003
- Veröffentlicht
- 05.02.2003
- Gelöscht
- 25.03.2013
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, grau, weiss.
- Priorität
- 11.03.2002 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektrische Apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Papier und Druckerzeugnisse
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien
Eingereichter Text
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingereichter Text
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen
Eingereichter Text
Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2013
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2013
- 29.01.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Tinnitus Signal Medizin GmbH, Implerstrasse 71 RG, 81371 München, Deutschland → Bio-Magnetic Therapy Systems GmbH, Kapellenweg 6, 81371 München, Deutschland
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2007
- 05.02.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 23 vom 05.02.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.