Tinnitus SigMed

Schweizer Marke · 506852 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
506852
Gesuchsnummer
50072/2002
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.08.2002
Eingetragen
23.01.2003
Veröffentlicht
06.02.2003
Gelöscht
04.03.2013
Grund
Nicht verlängert
Priorität
05.02.2002 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Vermessungs-, Mess-, Signal-, Kontroll- und elektronische Apparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Papier und Druckerzeugnisse

Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien

Eingereichter Text

Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Fotografien.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen

Eingereichter Text

Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2013

  2. 29.01.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Tinnitus Signal Medizin GmbH, Implerstrasse 71 RG, 81371 München, Deutschland → Bio-Magnetic Therapy Systems GmbH, Kapellenweg 6, 81371 München, Deutschland
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2007

  3. 06.02.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 06.02.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.