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Schweizer Marke · 512726 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
512726
Gesuchsnummer
02141/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.04.2003
Eingetragen
16.07.2003
Veröffentlicht
30.07.2003
Gelöscht
18.11.2013
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Mähmaschinen und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Motorkettensägen; Rasen- und Gartenpflegeartikel mit Kraftantrieb, nämlich Rasenmähmaschinen, Gehölzschneider, Ackerfräsen, Häcksler, Rotationsackerfräsen, Heckenschneider, Schneidemaschinen, Bürstenschneider, Gartenstaubsauger, Luftkissenmäher mit Auffangbehälter; Teile für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Fahrzeuge

Gartentraktoren und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2013

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2013

  2. 05.03.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Aktiebolaget Electrolux, 105 45 Stockholm, Schweden → Husqvarna Aktiebolag, 561 82 Husqvarna, Schweden
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007

  3. 08.09.2003

    WDL

    WDL
    7, Mähmaschinen und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Motorkettensägen; Rasen- und Gartenpflegeartikel mit Kraftantrieb, nämlich Rasenmähmaschinen, Gehölzschneider, Ackerfräsen, Häcksler, Rotationsackerfräsen, Heckenschneider, Schneidemaschinen, Bürstenschneider, Luftkissenmäher mit Auffangbehälter; Teile für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 12, Gartentraktoren und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. → 7, Mähmaschinen und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Motorkettensägen; Rasen- und Gartenpflegeartikel mit Kraftantrieb, nämlich Rasenmähmaschinen, Gehölzschneider, Ackerfräsen, Häcksler, Rotationsackerfräsen, Heckenschneider, Schneidemaschinen, Bürstenschneider, Gartenstaubsauger, Luftkissenmäher mit Auffangbehälter; Teile für alle vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind., 12, Gartentraktoren und deren Teile, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,12 → 7,12

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 08.09.2003

  4. 30.07.2003

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 144 vom 30.07.2003

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.