SWISS&T
Schweizer Marke · 512791 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 512791
- Gesuchsnummer
- 09447/2002
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SWISS&T ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.05.2003
- Eingetragen
- 17.07.2003
- Veröffentlicht
- 31.07.2003
- Gelöscht
- 29.11.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Chirurgische und mikrochirurgische Instrumente und Geräte, eingeschlossen Skalpelle, Klemmen, Pinzetten, Scheren; chirurgisches und mikrochirurgisches Nahtmaterial; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Ausbildung, Unterricht, eingeschlossen Schulungs- und Unterweisungsdienstleistungen in Anwendung und Gebrauch medizinischer und chirurgischer Instrumente und Geräte; Erstellung von Schulungsmaterial für den Gebrauch der oben genannten Waren.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Entwicklung und Erprobung chirurgischer und mikrochirurgischer Instrumente und Geräte; Beratung in Labortechnik und in Technik für Medizin.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.11.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
- 01.03.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2021
- 07.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2014
- 01.05.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
- 21.01.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- HIEBSCH & PEEGE AG, Patentanwaltsbüro, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2008
- 31.07.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 145 vom 31.07.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.