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Schweizer Marke · 517604 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
517604
Gesuchsnummer
53570/2003
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.09.2003
Eingetragen
15.01.2004
Veröffentlicht
29.01.2004
Gelöscht
28.04.2014
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2014

  2. 29.01.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 19 vom 29.01.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.