Bildmarke
Schweizer Marke · 518362 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 518362
- Gesuchsnummer
- 52830/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.08.2003
- Eingetragen
- 05.02.2004
- Veröffentlicht
- 19.02.2004
- Gelöscht
- 01.03.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Grün, blau, gelb.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Metallverbindungen und andere [metallische] Vorrichtungen für die Koppelung von Rohren, sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit in dieser Klasse enthalten.
Maschinen und Motoren
Webmaschinen einschliesslich Webstühle, Schaftmaschinen, Jacquard-Maschinen, Exzenter-Vorrichtungen, Schaftbewegungsvorrichtungen und spezielles Zubehör für Schaftmaschinen soweit in dieser Klasse enthalten, Harnischgeschirr und Zubehör für Jacquard-Maschinen soweit in dieser Klasse enthalten, Kartenschnitt- und Kopiermaschinen, Programmier- und Musterverarbeitungsanlagen für elektronisch gesteuerte Schaft- und Jacquard-Maschinen, Schusssuchvorrichtungen, Ultraschall-Schweissmaschinen für Musterkarten aus Kunststoff, Fadenwächter, Schaftrahmen, Litzen, Weberkämme, Abstelllamellen, Rietstäbe, Webvorbereitungsanlagen einschliesslich Einzugsmaschinen, Kettenfestbindungsmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Betätigungsvorrichtungen und industrielle Roboter, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten; Elektrische und elektronische Steuerapparate für industrielle Roboter und Betätigungsvorrichtungen und Textilverarbeitungsmaschinen einschliesslich Webstühle, Schaftmaschinen, Jacquard-Maschinen, Einzugsmaschinen, Kettenfestbindungsmaschinen, Kettenschweissmaschinen, deren Bestandteile und Zubehör soweit in Klasse 7 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Verbindungsstücke; Sondenvorrichtungen- und -apparate und Maschinen; Spannungsmesssonden.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Verbindungsstücke aus plastischen Stoffen und/oder Kunststoff und andere Vorrichtungen für die Koppelung von Rohren, sowie deren Bestandteile und Zubehör soweit in dieser Klasse enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2024
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 01.03.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 24.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
- 24.07.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2013
- 10.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 19.02.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 19.02.2004
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.