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Schweizer Marke · 522797 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
522797
Gesuchsnummer
50250/2004
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.01.2004
Eingetragen
18.06.2004
Veröffentlicht
06.07.2004
Gelöscht
18.08.2014
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung; Beherbergung von Gästen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2014

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2014

  2. 29.11.2004

    Teilweise gelöscht

    WDL
    29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 43, Verpflegung; Beherbergung von Gästen. → 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 43, Verpflegung; Beherbergung von Gästen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    29-30,32,43 → 29-30,32,43

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 232 vom 29.11.2004

  3. 06.07.2004

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 128 vom 06.07.2004

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.