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Schweizer Marke · 528160 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 528160
- Gesuchsnummer
- 55452/2004
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.08.2004
- Eingetragen
- 30.11.2004
- Veröffentlicht
- 14.12.2004
- Gelöscht
- 09.03.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 18.03.2004 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Metallrohre, Badezimmerhaken aus Metall, sonstige Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Wannengriffe, Wandstützgriffe, Stützklappgriffe, Dusch- und Wannenhandläufe aus Metall; Türschilder aus Metall.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und optische Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Steuerungssysteme für Sanitärräume, einschliesslich Wasser-, Licht- und Lüftersteuerungen, einschliesslich Funk-WC-Spülauslösungen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Leuchten, wasserführende Armaturen und sanitäre Ausstattungsarmaturen, Brausestangen.
Möbel
Möbel, Spiegel und Rahmen, nämlich Badezimmermöbel sowie Sitze, Fussstützen, Klappsitze, Rückenstützen, Hocker, Spiegelschränke und Spiegel für Bad, Dusche und WC; Badezimmerhaken aus Kunststoff; Ablagen, Ablegeplatten; Vorhangstangen; Wannengriffe, Wandstützgriffe, Stützklappgriffe, Dusch- und Wannenhandläufe aus Kunststoff; Türschilder aus Kunststoff.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich Behälter für Papiertücher und Kosmetika, Seifen- und Lotionsspender; Toilettenbürsten-Garnituren; Handtuch-, Badetuch-, Seifen-, Schwamm-, Glas- und Papierrollen-Halter; Handtuch- und Seifenkörbe; Seifenablagen; Handtuchringe; Wannengriffe, Wandstützgriffe, Stützklappgriffe, Dusch- und Wannenhandläufe aus Porzellan; Hygienebeutelspender; (Hygiene-)Abfallsammler.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2025
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 09.03.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtverlängerung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2025
- 20.05.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 07.04.2015
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2015
- 06.08.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2014
- 14.12.2004
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 14.12.2004
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.