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Schweizer Marke · 543027 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
543027
Gesuchsnummer
56836/2005
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.08.2005
Eingetragen
23.02.2006
Veröffentlicht
09.03.2006
Geschützt bis
23.08.2035
Bemerkungen
Durchgesetzte Marke für einen Teil der Waren- und Dienstleistungen (Details siehe Dossier).
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Software, Magnetaufzeichnungsträger aller Art, Compact-Disks (ROM, Festspeicher, für Ton, Bild und Daten aller Art auch interaktiv), optisch lesbare und andere Formen von Datenträgern, herunterladbare elektronische Publikationen.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Sammelbände, Kataloge, Literaturverzeichnisse sowie weitere bedruckte Waren auf Papier, Pappe oder Kunststoff zum Zwecke der Datenlieferung, Druckerzeugnisse aller Art, periodisch und nicht-periodisch, gebunden, brochiert, gedruckte Veröffentlichungen in jeder Art oder Einsatz als Informations- und Lehrmittel.

Werbung und Unternehmensdienste

Sammeln, Systematisieren und Speichern von Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Zusammenstellung, Bearbeitung und Systematisierung von juristisch relevanten Daten in Computerdatenbanken.

Telekommunikation

Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken zum Zweck der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Verschaffung des Zugriffs auf Web-Sites zum Betrachten und Herunterladen von Rechts- und anderen Informationen sowie das Verschaffen des Zugriffs für eine Vielzahl von Benutzern auf Datenbanken über globale Computernetzwerke (zum Beispiel Internet).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Herausgabe von Magazinen und Zeitschriften auf elektronischem Wege, Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung, insbesondere die Zurverfügungstellung von juristischen Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen und das kostenlose Zurverfügungstellen und/oder Vermieten von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken mit juristischen Daten (Informatikdienstleistungen); Zurverfügungstellung von juristischen Online-Informationen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    23.08.2025 → 23.08.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2025

  2. 07.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Philippe Barman, Rechtsanwalt, Scheuerackerweg 3, 3210 Kerzers → Philippe Barman, Rechtsanwalt, Gutenbergstrasse 31, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2023

  3. 20.09.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Weblaw, CyberSquare, Laupenstrasse 1, 3008 Bern → Weblaw AG, Schwarztorstrasse 22, 3007 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2021

  4. 24.05.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Philippe Barman, Rechtsanwalt, Beundenweg 12, 3177 Laupen → Philippe Barman, Rechtsanwalt, Scheuerackerweg 3, 3210 Kerzers

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2019

  5. 25.01.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Philippe Barman, Rechtsanwalt, Neuenburgstrasse 20, 3206 Rizenbach → Philippe Barman, Rechtsanwalt, Beundenweg 12, 3177 Laupen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2018

  6. 29.04.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

  7. 21.03.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Philippe Barman, Fürsprecher, Schlossstrasse 19, 3098 Köniz → Philippe Barman, Rechtsanwalt, Neuenburgstrasse 20, 3206 Rizenbach

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2011

  8. 09.03.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 09.03.2006

Beteiligte

Inhaberin

Weblaw AG

Schwarztorstrasse 22, 3007 Bern

Vertreterin

Philippe Barman Rechtsanwalt

3011 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.