ST. GALLEN
Schweizer Marke · 547930 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 547930
- Gesuchsnummer
- 02846/2005
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ST. GALLEN ((fig.))
- Hinterlegt
- 24.11.2005
- Eingetragen
- 12.07.2006
- Veröffentlicht
- 26.07.2006
- Gelöscht
- 27.06.2016
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, insbesondere Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Etuis (soweit nicht in anderen Klassen enthalten).
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche, insbesondere Kämme und Schwämme, Bürsten, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit nicht in anderen Klassen enthalten).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.06.2016
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2016
- 09.07.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Sava V. Kulhavy & Co., Kornhausstrasse 3,, Postfach 1138, 9001 St. Gallen → S.V.Kulhavy & Co., c/o MOETTELI & Associés SàRL, St. Leonhardstrasse 4, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008
- 26.07.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 143 vom 26.07.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.