MÜLLER
Schweizer Marke · 549067 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 549067
- Gesuchsnummer
- 01057/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- MÜLLER ((fig.))
- Hinterlegt
- 15.05.2006
- Eingetragen
- 11.08.2006
- Veröffentlicht
- 29.08.2006
- Geschützt bis
- 15.05.2036
- Farbanspruch
- Rot, weiss.
- Wiener Klassifikation
- 15.07.01, 15.07.02, 15.07.19
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Textilmaschinen, wie Webmaschinen, Wirkmaschinen, Fadenlegemaschinen, Fachbildemaschinen, Jacquardmaschinen, Zettelmaschinen, Schneidmaschinen, Schlitzmaschinen, Faltmaschinen, Pressmaschinen, Thermofixiermaschinen, Aufwindemaschinen, Spulmaschinen, Maschinen zum Bedrucken von Textilien und Textiletiketten; Textil-Färbemaschinen; Maschinen zur Aufmachung, Verpackung, Bündelung und Etikettierung von Textilien; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten, einschliesslich Spulengatter, Web- und Wirknadeln, Schussfaden-Eintragsvorrichtungen, Fadenzuführungsvorrichtungen, Antriebe und Spulen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Geräte für die Überwachung, Prüfung und Steuerung von Textilmaschinen; elektronische Programmieranlagen zur Kreation von Textilmustern (CAD) für Web- und Wirkmaschinen, einschliesslich photo-optische Geräte, Computerstationen, Schnittstellen und Netzwerke für Datenverarbeitungssysteme, Teile und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten, einschliesslich Computer-Hardware und Computer-Netzwerk-Hardware, wie Tastaturen, Bildschirme, Computermausgeräte, Datensicherungsgeräte und Datenträger, nämlich Disketten, CDs, DVDs und Magnetbänder, Schnittstellen-Anschlüsse einschliesslich Datenschnittstellen für die Steuerung und Überwachung von Geräten per Funk; elektronische Verbindungskabel, serielle Datenbussysteme (CAN), Videokameras, Drucker, Scanner, Digitalisiertabletts und Ethernet-Netzwerk-Hardware; Computer-Software für die Überwachung, Prüfung und Steuerung von Textilmaschinen sowie für die Lagerbewirtschaftung, für die Kundenunterstützung und für das computerunterstützte Entwerfen (CAD) von Textilien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.05.2026 → 15.05.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2025
- 11.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016
- 27.09.2010
Adresse der Vertretung geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010
- 29.08.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 166 vom 29.08.2006
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.