Rieber

Schweizer Marke · 549521 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
549521
Gesuchsnummer
53513/2006
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.04.2006
Eingetragen
24.08.2006
Veröffentlicht
07.09.2006
Geschützt bis
19.04.2036
Priorität
24.10.2005 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Maschinen und Motoren

Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren.

Möbel

Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronormbehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen; Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren.

Materialbearbeitung

Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen.

Wissenschaft, Technik und IT

Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    19.04.2026 → 19.04.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 17.12.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024

  3. 23.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  4. 10.12.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2013

  5. 02.11.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009

  6. 09.10.2006

    WDL

    WDL
    6, Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 7, Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke., 11, Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 20, Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronombehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen, Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 40, Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen., 42, Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung. → 6, Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 7, Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke., 11, Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 20, Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronormbehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen; Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 40, Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen., 42, Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6-7,11,20-21,40,42 → 6-7,11,20-21,40,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 195 vom 09.10.2006

  7. 07.09.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 07.09.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.