Rieber
Schweizer Marke · 549521 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 549521
- Gesuchsnummer
- 53513/2006
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 19.04.2006
- Eingetragen
- 24.08.2006
- Veröffentlicht
- 07.09.2006
- Geschützt bis
- 19.04.2036
- Priorität
- 24.10.2005 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Maschinen und Motoren
Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren.
Möbel
Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronormbehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen; Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren.
Materialbearbeitung
Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen.
Wissenschaft, Technik und IT
Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 19.04.2026 → 19.04.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 17.12.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 23.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 10.12.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2013
- 02.11.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich → Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009
- 09.10.2006
WDL
- WDL
- 6, Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 7, Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke., 11, Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 20, Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronombehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen, Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 40, Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen., 42, Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung. → 6, Waren aus Metall, insbesondere Edelstahl, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 7, Spülmaschinen für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Speisewasserregler; Schankanlagen für Getränke., 11, Spülbecken, insbesondere aus Edelstahl und Kunststoff; Kochgeräte und Kühlgeräte, insbesondere elektrisch; Kühlvitrinen, insbesondere fahrbar; Kühlbehälter, Warmhalteplatten, Warmhaltebecken; Anlagen zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser oder Getränken, Trinkwasserfilter, Wasserzapfgeräte; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 20, Küchenmöbel, insbesondere für Grossküchen; Metallmöbel, insbesondere aus Edelstahl; Möbel für die Ausgabe und Verteilung von Speisen und Getränken, insbesondere fahrbar; Buffetmöbel, insbesondere fahrbar; Servierwagen (Möbel); Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere für Grossküchen und die Gastronomie, einschliesslich Geräte und Behälter zum Filtern, Kühlen und/oder Karbonisieren von Trinkwasser; verschliessbare Isolierbehälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch mit Heiz- oder Kühlelementen, zum Transport von Speisen; Speiseschalen aus Edelstahl, auch mit Wärmespeicher; Speisentabletts, auch mit Abdeckhauben und Wärmespeicher; Gastronormbehälter für die Küche, nämlich Behälter aus Edelstahl oder Kunststoff, auch solche zum Stapeln einschliesslich Deckel; Bleche, Roste aus Edelstahl zum Lagern, Vorbereiten, Kochen, Anrichten oder Ausgeben von Speisen; Tellerspender für Kücheneinrichtungen, auch in mobiler Ausführung; Teile für sämtliche vorgenannte Waren., 40, Metallbearbeitung, insbesondere Pressen, Ziehen, Schweissen und Polieren von Edelstahlblechen; Kunststoffbearbeitung, insbesondere Spritzgiessen, Aufschäumen, Blasformen, Rotationsformen., 42, Ingenieursdienstleistungen, insbesondere Konstruktion und Entwicklung von Metall- und Kunststoffteilen, Planung von Grossküchen und Anlagen für die Speisenverteilung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 6-7,11,20-21,40,42 → 6-7,11,20-21,40,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 195 vom 09.10.2006
- 07.09.2006
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 173 vom 07.09.2006
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.