FRELU

Schweizer Marke · 551794 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
551794
Gesuchsnummer
52051/2006
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.03.2006
Eingetragen
02.11.2006
Veröffentlicht
16.11.2006
Gelöscht
30.09.2026
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Instrumente und Apparate für medizinische Zwecke und Pflegedienstleistungen, insbesondere Hebevorrichtungen, Umsetzhilfen, Stützgriffe, Haltegriffe, Sicherheitsgriffe, Sanitätssitze, Einstiegshilfen, Hubwannen; Badausstattung für Pflegebedürftige; Dekubitusauflagen beziehungsweise -kissen; Pflegestühle, Nachtstühle, Toilettenstühle, Duschstühle.

Fahrzeuge

Rollstühle

Eingereichter Text

Rollstühle.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidung für Pflegebedürftige und Pflegepersonal, Overalls, Nachthemden.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    30.09.2026
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 14.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2016

  3. 07.08.2009

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2009

  4. 14.10.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwalt Dipl. Ing. Wolfgang Heisel und Rechtsanwalt Dr. Axel Oldekop, c/o Muri Rechtsanwälte, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2008

  5. 16.11.2006

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 223 vom 16.11.2006

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.