Bildmarke

Schweizer Marke · 560556 · Spezialmarke, Bewegungsmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
560556
Gesuchsnummer
58040/2006
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, Bewegungsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
07.09.2006
Eingetragen
25.07.2007
Veröffentlicht
08.08.2007
Gelöscht
10.04.2017
Grund
Nicht verlängert
Priorität
08.03.2006 US
Bemerkungen
Bewegungsmarke: Das sich um seine eigenen Achsen drehende sternförmige Objekt bewegt sich kontinuierlich und während einer Zeitspanne von 2 Sekunden zunächst auf dem oberen der beiden zusammenlaufenden Bögen von links unten nach rechts oben und anschliessend auf dem unteren der Bögen von rechts oben nach links unten. Kurz bevor das sternförmige Objekt das untere Ende des unteren Bogens erreicht, löst sich dieses in nichts auf. Während der 2 Sekunden dauernden Zeitspanne verändert sich zudem die lammellenhafte Oberflächenstruktur der Bögen kontinuierlich von dunkel in hell, wobei diese Veränderung auf dem oberen Bogen kontinuierlich von links nach rechts und auf dem unteren Bogen von rechts nach links stattfindet.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Betriebssystemsoftware; grafische Benutzeroberflächensoftware.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.04.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2017

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOVARD AG Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 08.08.2007

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 08.08.2007

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.