TOM
Schweizer Marke · 567915 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 567915
- Gesuchsnummer
- 63150/2007
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 21.11.2007
- Eingetragen
- 11.02.2008
- Veröffentlicht
- 26.02.2008
- Geschützt bis
- 21.11.2027
- Priorität
- 13.06.2007 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Feuerzeugbenzin.
Tabak und Raucherartikel
Feuerzeuge für Raucher, insbesondere Einwegfeuerzeuge; Anzünder für Gasherde und Kerzen; Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; Zigaretten-Etuis und -Dosen, nicht aus Edelmetall; Zigaretten-Mundstücke, Zigaretten-Papier; Zigarettenspitzen; Gaspatronen für Feuerzeuge; Taschenapparate zum Drehen von Zigaretten.
Bau und Reparatur
Nachfüllen von Feuerzeugen und Gaspatronen für Feuerzeuge mit Flüssigbrennstoffen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022
- 01.11.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2017
- 18.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2011
- 21.12.2010
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABATRON-PATENTBÜRO AG, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010
- 26.02.2008
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 39 vom 26.02.2008
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.