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Schweizer Marke · 571291 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
571291
Gesuchsnummer
00187/2008
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
M ((fig.))
Hinterlegt
16.01.1986
Eingetragen
05.05.2008
Veröffentlicht
20.05.2008
Geschützt bis
16.01.2036
Bemerkungen
Teilweise Übertragung der Marke Nr. 347539 vom 29.04.2008.
Wiener Klassifikation
26.13.25, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.25
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Medizinische und desinfizierende Seifen, nicht für den Gebrauch oder die Pflege von Kleinkindern oder inkontinenten Personen.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

Eingereichter Text

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, mit Ausnahme von wegwerfbaren Tüchern und Unterlagen für den Gebrauch bei Personen, die an Inkontinenz leiden; künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, nämlich Duschvorhänge; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; mehrlagige Abdecktücher für den medizinischen Gebrauch aus Vlies, Kunststoff und Zellulose.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2025

  2. 09.12.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    16.01.2026 → 16.01.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2025

  3. 23.12.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  4. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  5. 20.05.2008

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 95 vom 20.05.2008

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.