Bildmarke

Schweizer Marke · 589402 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
589402
Gesuchsnummer
61873/2008
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
24.09.2008
Eingetragen
24.07.2009
Veröffentlicht
24.07.2009
Gelöscht
17.04.2019
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Rosa, grau, weiss.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder elektronischen Daten; Telekommunikationsapparate und -instrumente, insbesondere Mobiltelefone; kodierte Karten; Ton-, Musik-, Bild-, Video- und Spieledateien, insbesondere als Internetdownloads oder Streamzugriffe für Computer und mobile Kommunikationsgeräte, insbesondere Mobiltelefone; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere CD, DVD, CD-ROM, Ton- und Videobänder; Unterhaltungsgeräte, die mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Computerprogramme; Computerhardware, Computersoftware; Computer-Peripheriegeräte; Filme (belichtet); kinematografische Filme (belichtet); Tonaufzeichnungsfilme; Zeichentrickfilme.

Schmuck und Uhren

Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Schlüsselanhänger (Fantasie-, Schmuckwaren); Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Schreibwaren; Bücher und Magazine; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotographien; Klebstoffe für Papier-, Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Tassen und Becher

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Tassen und Becher.

Textilien

Bettzeug (Bettwäsche); Bettdecken; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tischdecken

Eingereichter Text

Bettzeug (Bettwäsche); Bettdecken; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Gürtel.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren); Spielkarten; elektrische und elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten.

Telekommunikation

Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellen von Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf Dateien über das Internet, insbesondere von Videos, Spielen, Sprachnachrichten, Musik, Klingeltönen und Publikationen; Bereitstellung von Internet-Plattformen für Echtzeit-Interaktionen mit anderen Computerbenutzern, insbesondere zum Durchführen von Spielen; Kommunikationsdienste, nämlich die Übertragung von Ton- und audiovisuellen Aufzeichnungen im Streamingverfahren; Mobiltelefondienste, einschliesslich Übermittlung von Text- und Sprachnachrichten; Bereitstellung eines Zugriffs auf Datenbanken; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 27.06.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010

  3. 24.07.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.