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Schweizer Marke · 595602 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
595602
Gesuchsnummer
63057/2009
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.11.2009
Eingetragen
14.01.2010
Veröffentlicht
14.01.2010
Gelöscht
16.06.2020
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Reinigungsmittel, Desinfektionsmittel.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Sanitäre Einrichtungen, Geruchsverschlüsse als Bestandteile für sanitäre Einrichtungen, Siphonkonstruktionen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoff inklusive Halbfabrikate für Sanitärprodukte, Dichtungen und Ventile aus Kautschuk oder Silikon, Siphon.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall), Absperrvorrichtungen zur Verhinderung von Hochwasserschäden.

Bau und Reparatur

Reparaturwesen, Installationsarbeiten, Instandhaltungsdienstleistungen, Wartung und Reparatur von sanitären Einrichtungen.

Recht und Sicherheit

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Eingereichter Text

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2020

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2020

  2. 13.05.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2020

  3. 14.01.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.