Bildmarke
Schweizer Marke · 617147 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 617147
- Gesuchsnummer
- 51615/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.02.2011
- Eingetragen
- 12.07.2011
- Veröffentlicht
- 12.07.2011
- Geschützt bis
- 10.02.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.07.13, 05.07.15, 05.07.24, 08.03.08, 08.03.12, 19.07.01, 25.07.20, 25.07.21
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fotografische Apparate, Filme, optische Apparate, CD, Tonbandkassetten, Rechenmaschinen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe, Papeteriewaren, Papier für Verpackungs- und Haushalts- und persönliche Zwecke (soweit in dieser Klasse enthalten), Kunststoffverpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien (soweit in dieser Klasse enthalten), Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Pinsel, Büroartikel (ausgenommen Möbel).
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen, namentlich Handtaschen, Koffer, Etuis nicht angepasst für Waren, für die sie bestimmt sind, Rucksäcke, Regen- und Sonnenschirme.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine, von Hand betriebene Apparate für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für Haushalt und Küche, soweit in dieser Klasse enthalten, Toilettennecessaires, Zahnbürsten, Behälter für den Haushalt, nicht aus Edelmetall.
Seile, Zelte und Rohfasern
Seile, Bindfaden, Schnüre.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Bett- und Tischdecken, Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Haushalt-, Tisch- und Bettwäsche.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Christbaumschmuck, Spielkarten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, Eier, Milch- und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Beutelsuppen.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Zucker, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen, Würzstoffe, Gewürze.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse soweit in dieser Klasse enthalten, frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.10.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2020
- 14.11.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2019
- 14.11.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Coopérative Les Mini-Marchés, Route de Châtillon 10, 2830 Courrendlin → Volg Konsumwaren AG, Deltastrasse 2, 8404 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2019
- 08.05.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Cooperative Les Mini Marchés, Route de Châtillon 10, 2830 Courredlin → Coopérative Les Mini-Marchés, Route de Châtillon 10, 2830 Courrendlin
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2018
- 09.04.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Les Mini-Marchés, Rue du 23 Juin 40, 2822 Courroux → Cooperative Les Mini Marchés, Route de Châtillon 10, 2830 Courredlin
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2018
- 12.07.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.