Bildmarke
Schweizer Marke · 623342 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 623342
- Gesuchsnummer
- 60341/2011
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.09.2011
- Eingetragen
- 02.12.2011
- Veröffentlicht
- 02.12.2011
- Gelöscht
- 06.04.2022
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 22.03.2011 EM
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
Eingereichter Text
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, fotografische, Film-, optische, Mess-, Kontroll-, Wäge- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; CDs; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs- und Kochgeräte; sanitäre Anlagen; Lampen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, sowie sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Elfenbein und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Werbung und Unternehmensdienste
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 06.04.2022
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
- 25.09.2013
Teilweise widerrufen
- WDL
- 3, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel., 9, Wissenschaftliche, fotografische, Film-, optische, Mess-, Kontroll-, Wäge- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; CDs; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer., 11, Beleuchtungs- und Kochgeräte; sanitäre Anlagen; Lampen., 14, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmesseinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, sowie sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Rucksäcke, Geldbörsen, Taschen, Hand- und Reisetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Sattlerwaren., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Elfenbein und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten. → 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel., 9, Wissenschaftliche, fotografische, Film-, optische, Mess-, Kontroll-, Wäge- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten; CDs; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer., 11, Beleuchtungs- und Kochgeräte; sanitäre Anlagen; Lampen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, sowie sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist., 18, Leder und Lederimitationen., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Elfenbein und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Putzzeug, Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken., 28, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren, Veranstaltung von Reisen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,8-9,11,14,16,18,20-21,24-25,28,35,39,41 → 8-9,11,16,18,20-21,24,28,35,39,41
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013
- 02.12.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.