Swiss Biotex

Schweizer Marke · 630227 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
630227
Gesuchsnummer
58495/2011
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.07.2011
Eingetragen
04.06.2012
Veröffentlicht
04.06.2012
Gelöscht
15.02.2022
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Textilien

Webstoffe; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Webstoffe; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Teppiche und Bodenbeläge

Matten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Matten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 15.02.2022

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022

  3. 27.03.2015

    Teilweise widerrufen

    WDL
    20, Möbel; Matratzen, Ober- und Untermatratzen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Betten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 24, Webstoffe, Textilwaren, Bettdecken; Bettwäsche; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 27, Matten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft. → 24, Webstoffe; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 27, Matten; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
    Nizza Klassifikation Nr.
    20,24,27 → 24,27

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2015

  4. 04.06.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.