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Schweizer Marke · 636296 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 636296
- Gesuchsnummer
- 58328/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 10.07.2012
- Eingetragen
- 13.11.2012
- Veröffentlicht
- 13.11.2012
- Geschützt bis
- 10.07.2032
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Vorrichtungen zum Leiten, Regeln, Kontrollieren, Schalten und Umwandeln von Elektrizität; Apparate und Vorrichtungen zum Regeln, Leiten und Umwandeln von Elektrizität mittels Sensoren, Regeleinheiten, elektrischen Leitern und Widerständen, wobei die Leiter und Widerstände zwischen elektrisch nicht leitenden Schichten angeordnet oder in elektrisch nicht leitende Schichten eingebettet sind; Apparate und Vorrichtungen zum Regeln, Leiten oder Umwandeln von Elektrizität mittels Regeleinheiten, elektrischen Leitern und Widerständen, wobei die Leiter und Widerstände zwischen elektrisch nicht leitenden Schichten angeordnet oder in elektrisch nicht leitende Schichten eingebettet sind und die Leiter und Widerstände zwischen den oder in den elektrisch nicht leitenden Schichten ortsfest angeordnet sind; Apparate und Vorrichtungen zum Regeln, Leiten und Umwandeln von Elektrizität mittels Regeleinheiten, elektrischen Leitern und Widerständen, wobei die Leiter und Widerstände zwischen elektrisch nicht leitenden starren Schichten angeordnet oder in elektrisch nicht leitende starre Schichten eingebettet sind und die Leiter und Widerstände zwischen den oder in den elektrisch nicht leitenden Schichten ortsfest angeordnet sind; Apparate und Vorrichtungen zum Regeln, Leiten oder Umwandeln von Elektrizität mittels Regeleinheiten, elektrischen Leitern und Widerständen, wobei die Leiter und Widerstände zwischen elektrisch nicht leitenden Schichten angeordnet oder in elektrisch nicht leitende Schichten eingebettet sind und die elektrisch nicht leitenden Schichten auf oder zwischen stützenden Schichten in Plattenform ortsfest angeordnet sind.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Entfroster für Fahrzeuge, Klimatisierungsanlagen für Fahrzeuge, Heizungsanlagen für Fahrzeuge, Heizungsanlagen für Fahrzeuge in Form von Böden, Zwischenböden, Einlegeböden, Decken, Wände und Zwischenwände von Fahrzeugen, wie Eisenbahnwagen und Bussen; Anlagen für Fahrzeuge zur Klimatisierung von Eisenbahnwagen und Bussen, Heizpaneele für Heizungsanlagen für Fahrzeuge, wie Eisenbahnwagen und Busse, Heizkörper in Form von Platten oder Paneelen für Fahrzeuge, wie Eisenbahnwagen und Busse, Heizkörper in Form von Platten oder Paneelen für die Innenauskleidung, nämlich als Böden, Zwischenböden, Einlegeböden, Decken, Wände oder Zwischenwände in Fahrzeugen, wie Eisenbahnwagen und Bussen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 22.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 31.05.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2022
- 08.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
- 01.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Airex AG, Industrie Nord 26, 5643 Sins → 3A Composites Mobility AG, Park Altenrhein, 9423 Altenrhein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
- 24.01.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
- 24.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
2 frühere Einträge
- 04.02.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, Intellectual Property Department, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 13.11.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2012
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.