Bildmarke

Schweizer Marke · 636649 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
636649
Gesuchsnummer
57869/2012
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
27.06.2012
Eingetragen
21.11.2012
Veröffentlicht
21.11.2012
Geschützt bis
27.06.2032
Farbanspruch
Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in weiss auf rotem Grund noch in rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
Wiener Klassifikation
05.05.10, 05.05.20, 05.05.22, 24.13.01, 24.13.22, 26.01.01, 26.01.05, 26.01.15, 26.01.16
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Käse schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Käse schweizerischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.12.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2021

  2. 21.11.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.