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Schweizer Marke · 637537 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
637537
Gesuchsnummer
53397/2011
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.03.2011
Eingetragen
10.12.2012
Veröffentlicht
10.12.2012
Gelöscht
15.10.2021
Grund
Nicht verlängert
Priorität
22.09.2010 CA
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; Computer-Software, nämlich Betriebssystemsoftware für Computer und schnurlose portable elektronische Geräte und Apparate (Handheld); Zubehör für schnurlose portable Geräte und Apparate (handheld) für die Synchronisation, Übermittlung, Aufnahme, Speicherung und Verarbeitung von Daten und/oder Sprachsignalen, nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Headsets, Kopfhörer, Ohrhörer, Mikrophone, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtungen, Tastaturen, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen, Halterungen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computer-Software und Programme im Bereich der Musik, Filme, Animation, elektronischen Bücher, digitalen Karten im Bereich der allgemeinen Unterhaltung und Kommunikation; Computersoftware zur Generierung von Navigationssystemen; Computersoftware zur Ermöglichung von Synchronisation und Übermittlung von Informationen zu Karten, Navigation, Verkehr, Wetter und Sehenswürdigkeiten an schnurlose portable Geräte und Apparate (handheld), nämlich persönliche digitale Assistenten (PDAs), schnurlose Telefone, Mobiltelefone, Funktelefone, Smartphones, Videotelefone, Handheld-PCs, mobile Computer, Slate Tablet-PC und Tablet PCs.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte

Eingereichter Text

Beleuchtungsgeräte.

Schmuck und Uhren

Schmucknadeln, Reversnadeln, Krawattennadeln, Anstecknadeln.

Papier und Druckerzeugnisse

Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.

Möbel

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Tassen

Eingereichter Text

Tassen.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen für Dritte, welche über globale Computernetzwerke und andere Kommunikationsnetzwerke abrufbar sind.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungsverkehr via elektronische Kommunikationsnetzwerke, nämlich Abwickeln von Zahlungsverkehr.

Bau und Reparatur

Installation und Wartungsservice; technischer Support betreffend Computerhardware; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Hardware; technischer Support betreffend GPS (Global Positioning System) im Zusammenhang mit Hardware.

Telekommunikation

Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Zurverfügungstellen von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Gebiet des web-castings; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming)- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen; Beratung betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; Internetdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriffszeit auf Internetsuchmaschinen; Beratung betreffend Telekommunikation; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Verschaffen von Zugriff oder Datenübermittlung.

Transport und Reisen

Zurverfügungstellen von Verkehrs- und Transportinformationen über ein GPS (Global Positioning System)-Navigationssystem; Beratung im Zusammenhang mit Verkehrsinformationen; Zurverfügenstellen von Informationen zu Karten, Navigation, Verkehr und Sehenswürdigkeiten über Telekommunikationsnetzwerke, Mobiltelefone, Telefone, Smartphones, portable elektronische Geräte (handheld) und Navigationsgeräte.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; technischer Support betreffend Telekommunikation im Zusammenhang mit Computersoftware; technischer Support betreffend GPS (Global Positioning System) im Zusammenhang mit Computersoftware; Technologieberatung betreffend GPS (Global Positioning System); Softwareberatung betreffend GPS (Global Positioning System); technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programmen für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.

Recht und Sicherheit

Lizenzierung von Computersoftware

Eingereichter Text

Lizenzierung von Computersoftware.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2021

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2021

  2. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  3. 12.11.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Research in Motion Limited, 295 Phillip Street, N2L 3W8 Waterloo, Ontario, Kanada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Kanada

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2013

  4. 10.12.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.