Bildmarke
Schweizer Marke · 639263 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 639263
- Gesuchsnummer
- 59255/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 02.08.2012
- Eingetragen
- 31.01.2013
- Veröffentlicht
- 31.01.2013
- Geschützt bis
- 02.08.2032
- Wiener Klassifikation
- 01.01.01, 01.01.02, 01.01.10, 04.02.11, 24.09.02, 24.09.03, 24.09.05, 24.09.20, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13, 26.01.14, 26.01.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Entkalkungs- und Rostentfernungsmittel zur Reinigung von Haushaltsmaschinen (für Haushaltzwecke); Reinigungsmittel für Haushaltsmaschinen; Reiniger zum Gebrauch mit Haushaltsmaschinen.
Maschinen und Motoren
Elektrische Kaffeemühlen für den Hausgebrauch und gewerblichen Gebrauch; elektrische Milchschäumer; Verkaufsautomaten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme zum Schreiben, Übermitteln, Empfangen, Herausgeben, Herausziehen, Kodieren, Dekodieren, Abspielen, Speichern und Organisieren von Audiodateien; Audiodateien enthaltend Musik der Stilrichtungen Jazz, zeitgenössische Musik, Pop, Jahreszeitenmusik, Rock und Blues, Soul, World, Zydeco, Reggea, Rock, Folklore und Showtune; digitale Abspielgeräte; über globale Netzwerke und kabelloser Geräte herunterladbare Musikdateien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrische Geräte, nämlich Espressomaschinen und Kaffeemaschinen für den Hausgebrauch und/oder den gewerblichen Gebrauch; Wasserfilter; Wasserfiltrier- und -reinigungsgeräte einschliesslich Ersatzpatronen und dazugehörigen Filtern.
Papier und Druckerzeugnisse
Publikationen und Druckerzeugnisse, nämlich Rundschreiben und Magazine mit Informationen über Kaffee und Kaffeetrinker; Kaffeefilter aus Papier für Kaffeemaschinen; Fotoalben; Kunstdruckpapier; Zeichenstifte; Pinsel für Künstler; Federn (Büroartikel); Bleistifte; Kugelschreiber; Lesezeichen; Stiftkästen; Schreibwarenkästen; Federétuis; Etuis für Stifte; Papier- und Schreibwaren; Plakate; Papierservietten; Untersetzer aus Papier; Papiertaschen; Papiermanchetten für Pappbecher; Schachteln und Papierverpackungen; Gebrauchsanweisungen [Druckereierzeugnisse].
Haushalts- und Küchengeräte
Handbetriebene Kaffeemahlgeräte und Kaffeemühlen; isolierte Kaffee- und Getränkebecher, Papierbecher; wieder verwertbare Kaffeefilter, nicht aus Papier; Untersetzer, nicht aus Papier; isolierte Vakuumflaschen; Kaffeebecher, Teebecher und Krüge; Glaswaren; Geschirr; Teller und Schüsseln; Topfuntersetzer; Aufbewahrungsbehälter; nicht elektrische Durchlaufkaffeemaschinen; nicht elektrische Kolben-Kaffeemaschinen; dekorative Aufbewahrungsbehälter für Esswaren; nicht elektrische Teekessel, Teeaufgiessgeräte; Teekannen; Teesiebe; Kerzenhalter (nicht aus Edelmetall); Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall); Keramikfiguren; Porzellanfiguren; nichtelektrische Milchschäumer; Schöpflöffel; Pappbecher.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch; aromatisierte Milch; Milchshakes und Getränke auf der Basis von Milch; Sojamilch; Konfitüren aus Früchten; Kompote; Gallerten (Gelees); Brotaufstriche (soweit nicht in andern Klassen enthalten); eingemachtes Obst und Gemüse; vorgefertigten oder eingefrorene Mahlzeiten,soweit nicht in andern Klassen enthalten, bestehend aus Fleisch, Soja, Geflügel, Meerestieren, Gemüse, Obst, Tofu, und/oder Käse sowie ebenfalls enthaltend Teigwaren, Reis oder Mais; Joghurt; Getränke auf der Basis von Joghurt; Schlagrahm; gebrauchsfertige Nüsse; gewürzte Nüsse; geröstete Nüsse; Milch und Saft aus Nüssen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Fruchtsäfte; Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Fruchtgetränke und Softdrinks aus Fruchtsäften; gefrorene Fruchtgetränke und gefrorene Getränke auf der Basis von Früchten; Fruchtkonzentrate und -pürees zur Zubereitung von Getränken, Getränkekonzentraten und Sirup zur Herstellung von mit Eis versetzten Getränken; mit Kohlesäure versetzte Getränke auf der Basis von Früchten und Säften; Brausegetränke; Säfte aus Früchten und Gemüse; Getränke aus Gemüsesaft; Getränkemischungen in flüssiger und fester (pulverisierter) Form; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken auf der Basis von Tee und Kräutertee; Wässer; Mineralwässer; mit Kohlensäure versetzte Wässer; Trinkwasser mit Vitaminen; nicht-alkoholische Getränke; Softdrinks; Limonaden; aromatisierende Sirupe zur Herstellung von Getränken; aromatisierte und nicht aromatisierte Wässer in Flaschen; Energiegetränke; Getränke auf der Baisis von Soja nicht als Milchersatz; Soyagetränke und Getränke auf der Basis von Soya; Milch und Saft aus Nüssen.
Telekommunikation
Telekommunikation, nämlich Übermittlung von fliessenden und nicht speicherbaren (streamed) sowie herunterladbaren Audio- und Videounterhaltungsprogrammen sowie -programmierungen via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; Ausstrahlung und Übermittlung von Audiounterhaltung; Ausstrahlung und Übermittlung abonnementspflichtiger Audio- und Videounterhaltung via Computer, Satellit und Kommunikationsnetzwerke; elektronische und digitale Übermittlung von Sprachmitteilungen, Daten, Informationen, Bildern, Signalen und Mitteilungen; Zurverfügungstellung von online Chat-Räumen, elektronischen Mitteilungstafeln (schwarze Bretter), Gemeinschaftsforen (Community forums) für die Übermittlung von Mitteilungen unter Computeranwendern betreffend Unterhaltung, Musik, Konzerte, Videos, Radio, Fernsehen, Film, Neuigkeiten und Nachrichten, Sport, Spielen und kulturellen Ereignissen und Veranstaltungen; Zustellung von Mitteilungen über elektronische Übermittlung; Bereitstellen von Anschlussmöglichkeiten und Zugriff auf elektronische Kommunikationsnetzwerke für die Übermittlung und den Empfang von Audio-, Video- und Multimediainhalten; Zurverfügungstellen von Mehrfachanwendereinwahlen und fest zugeordneten Zugängen zum Internet (Telekommunikationsdienstleistung); Übermitteln von Daten in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehdienste via globale Computernetzwerke (Internet) und Telekommunikationsnetzwerke; Rundfunk- und Fernsehdienste, nämlich Übermittlung von herunterladbaren Daten und Dateien, welche es Anwendern erlauben, Spiellisten (playlists) wiederzugeben, auszuprobieren, wiederzuverwerten, herunterzuladen, zu speichern, zu kreieren und Musik, Videos, Spiele sowie Programme und Programmierungen in Bezug auf Unterhaltung fliessend, mit und ohne Speichermöglichkeit über Kommunikationsnetzwerke zu empfangen (stream), dies über Computer, kabellose Geräte, persönliche digitale Assistenten mit Telefonfunktion (PDAs telephones) und digitale Hör- und Wiedergabegeräte.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2022
- 29.03.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Starbucks Corporation d/b/a Starbucks Coffee Company, 2401 Utah Avenue South, 98134 Seattle, Washington, Vereinigte Staaten von Amerika → Starbucks Corporation, 2401 Utah Avenue South, Seattle, Washington 98134, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2018
- 28.03.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 28.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 31.01.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.