Bildmarke

Schweizer Marke · 640037 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
640037
Gesuchsnummer
51633/2013
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
08.02.2013
Eingetragen
19.02.2013
Veröffentlicht
19.02.2013
Geschützt bis
08.02.2033
Wiener Klassifikation
03.01.08, 03.01.21, 03.01.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Papier und Druckerzeugnisse

Plastikbeutel zum Entsorgen von Haustierabfällen; Abfalleimereinsätze (Müll- oder Abfallbeutel); Abfallsäcke aus Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Beutel zum Verpacken (Kunststoff); Einlagen für Katzentoiletten in Form von Kunststoffbeuteln; Abfallbeutel aus Kunststoff; Abfallbeutel aus Kunststoff (für Haushaltszwecke); Abfallbeutel aus Papier; Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bekleidung für Hunde; Hundehalsbänder und -leinen; Hundeleinen; Hundeschuhe; Kauartikel aus Rohhaut für Hunde; Mäntel für Hunde; Parkas für Hunde; Bekleidungsstücke für Tiere; elektronische Halsbänder für Haustiere; Futtersäcke für Tiere; Gamaschen für Tiere; Geschirre, Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Halsbänder für Haustiere; Halsbänder für Haustiere mit medizinischen Informationen; Halsbänder für Tiere; Tragetaschen für Tiere.

Haushalts- und Küchengeräte

Abfalleimer; Eimer aller Art; Käfige für Haustiere; Tierkämme; Transportkäfige für Haustiere; elektronische Fütterungsautomaten für Haustiere.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.08.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2022

  2. 07.03.2014

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Robidog AG, Grieshaldenweg 5, 4314 Zeiningen → ROBI AG Wallbach, Kohlackerstrasse 17, 4323 Wallbach

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2014

  3. 19.02.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

ROBI AG Wallbach

Kohlackerstrasse 17, 4323 Wallbach

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.