TRIEBWERK
Schweizer Marke · 640441 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 640441
- Gesuchsnummer
- 62341/2012
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- TRIEBWERK ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.10.2012
- Eingetragen
- 27.02.2013
- Veröffentlicht
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 10.05.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 17.04.2012 EM
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektrisch lesbare Datenträger, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Brillen, Brillenzubehör, Brillengestelle, Kopfbänder für Brillen, Brillengläser; Batterien; elektronische Publikationen und maschinenlesbare Publikationen, insbesondere als Informationspakete und kartographische Informationen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Kosmetikkoffer, Geldbörsen, Rucksäcke, Tornister, Dokumentenmappen, Brieftaschen, Etuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Beutel, Taschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Gürtel (soweit in Klasse 25 enthalten).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.05.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023
- 08.11.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Live Design AG, Hauptstrasse 110, 8280 Kreuzlingen → Triebwerk Motors AG, Hauptstrasse 110, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2013
- 27.02.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.