Bildmarke
Schweizer Marke · 642318 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 642318
- Gesuchsnummer
- 64444/2012
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.12.2012
- Eingetragen
- 16.04.2013
- Veröffentlicht
- 16.04.2013
- Geschützt bis
- 04.12.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.05.15, 03.05.24, 03.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Schutzhelme; Schutzmasken; Schnorchel; Magnete; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Videokassetten, CD's, DVD's; Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, audiovisuelle Aufzeichnungen, kinematografische Filme, Kino- und Zeichentrickfilme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerhardware, Computerperipheriegeräte; Computersoftware, Software für elektronische Spiele, Computer- und Videospiele, Spiele für Mobiltelefone; Feuerlöschgeräte; Audiodisketten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechner; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (als Teile von Computern); CD-ROM-Schreiber (als Teile von Computern); Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; Abdeckungen für Mobiltelefone; CD-Abspielgeräte; CD-Aufnahmegeräte; Zigaretten; Computerspielprogramme; Computerspielkassetten und -Disketten; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computermonitore; Computermäuse; Computerdiskettenlaufwerke; Computersoftware; Schnurlostelefone; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Abspielgeräte; DVD-Aufnahmegeräte; digitale Videodisketten; voraufgezeichnete optische und magnetooptische Disks; optische und magnetooptische Disk-Abspielgeräte und -Aufnahmegeräte für Ton-, Video- und Computer-Daten; elektrische und optische Kabel; elektronische Terminplaner; Brillenetuis; Brillen; abgestufte Lineale für Büro- und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (als Teile von Computern); Mausunterlagen; kinematografische Filme; Musikaufnahmen; Pager; Stereoanlagen; PDAs; Drucker; Radiogeräte; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehgeräte; Videokameras; Videokassettenaufnahmegeräte; Videokassettenabspielgeräte; Videospielkassetten; Videospieldisketten; Videokassetten; Videofone; Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armstützen für den Gebrauch mit Computern
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Sonnenbrillen, Sportbrillen; Schutzhelme; Schutzmasken; Schnorchel; Magnete; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte elektronische, magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Videokassetten, CD's, DVD's; Audioaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, audiovisuelle Aufzeichnungen, kinematographische Filme, Kino- und Zeichentrickfilme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computerhardware, Computerperipheriegeräte; Computersoftware, Software für elektronische Spiele, Computer- und Videospiele, Spiele für Mobiltelefone; Feuerlöschgeräte; Audiodisketten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechner; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (als Teile von Computern); CD-ROM-Schreiber (als Teile von Computern); Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; Abdeckungen für Mobiltelefone; CD-Abspielgeräte; CD-Aufnahmegeräte; CDs; Computerspielprogramme; Computerspielkassetten und -Disketten; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computermonitore; Computermäuse; Computerdiskettenlaufwerke; Computersoftware; Schnurlostelefone; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Abspielgeräte; DVD-Aufnahmegeräte; digitale Videodisketten; voraufgezeichnete optische und magnetooptische Disks; optische und magnetooptische Disk-Abspielgeräte und -Aufnahmegeräte für Ton-, Video- und Computer-Daten; elektrische und optische Kabel; elektronische Terminplaner; Brillenetuis; Brillen; abgestufte Lineale für Büro- und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (als Teile von Computern); Mausunterlagen; kinematografische Filme; Musikaufnahmen; Pager; Stereoanlagen; PDAs; Drucker; Radiogeräte; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehgeräte; Videokameras; Videokassettenaufnahmegeräte; Videokassettenabspielgeräte; Videospielkassetten; Videospieldisketten; Videokassetten; Videofone; Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armstützen für den Gebrauch mit Computern.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Faltschachteln aus Karton oder Papier für Haushaltszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher, Jahrbücher (Almanache); Applikationen in Form von Abziehbildern; Terminbücher; Kunstdrucke; Kunst- und Kunsthandwerkfarben-Kits bestehend aus Künstlerbedarfsartikel; Poesiealben; Babybücher; Kugelschreiber; Baseballkarten; Heftmappen; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Autoaufkleber; Kalender; Comic-Hefte; Stifte; Weihnachtskarten; Kreide; Kreidetafeln; Aktivitätsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Ausmalbilder; Farbstifte; Comic-Bücher; Comic-Bilder; Couponbücher; Abziehbilder; Dekorationen aus Papier; Tagebücher; Zeichenlineale; Trocken löschbare Schreibtafeln; Briefumschläge; Radiergummis; Filzstifte; Leucht- und Blinkkarten; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grusskarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Markierstifte; Notizblöcke; Modellierton; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Bilder, Gemälde; Papierfahnen; Dekorationen aus Papier für Kuchen und Torten; Dekorationen aus Papier für die Party; Papierservietten; Party-Papiertüten; Briefbeschwerer; Papierschleifen für Geschenke; Papierfähnchen; Tischsets aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tüten und Taschen aus Kunststoff für die Party; Füllfeder- und Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Füllfeder- und Bleistiftetuis und -schachteln; Füllfedern; Zeitschriften; Fotoalben; Bilddrucke; Bilderbücher; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Porträts; Postkarten; Poster; gedruckte Auszeichnungen; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichtüten und -taschen; Auswertungskarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Tauschkarten; ungraduierte Lineale; Schreibpapier; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall; Clips für das Halten und die Ansicht von Fotografien; Faltschachteln aus Papier und Karton für Haushaltszwecke
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Faltschachteln aus Karton oder Papier für Haushaltszwecke; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher, Jahrbücher (Almanache); Applikationen in Form von Abziehbildern; Terminbücher; Kunstdrucke; Kunst- und Kunsthandwerkfarben-Kits bestehend aus Künstlerbedarfsartikel; Poesiealben; Babybücher; Kugelschreiber; Baseballkarten; Heftmappen; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Autoaufkleber; Kalender; Comic-Hefte; Stifte; Weihnachtskarten; Kreide; Kreidetafeln; Aktivitätsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Ausmalbilder; Farbstifte; Comic-Bücher; Comic-Bilder; Couponbücher; Abziehbilder; Dekorationen aus Papier; Tagebücher; Zeichenlineale; trocken löschbare Schreibtafeln; Briefumschläge; Radiergummis; Filzstifte; Leucht- und Blinkkarten; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grusskarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Markierstifte; Notizblöcke; Modellierton; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Bilder, Gemälde; Papierfahnen; Dekorationen aus Papier für Kuchen und Torten; Dekorationen aus Papier für die Party; Papierservietten; Party-Papiertüten; Briefbeschwerer; Papierschleifen für Geschenke; Papierfähnchen; Tischsets aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tüten und Taschen aus Kunststoff für die Party; Füllfeder- und Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Füllfeder- und Bleistiftetuis und -schachteln; Füllfedern; Zeitschriften; Fotoalben; Bilddrucke; Bilderbücher; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Porträts; Postkarten; Poster; gedruckte Auszeichnungen; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichtüten und -taschen; Auswertungskarten; Briefmarkenalben; Heftgeräte; Aufkleber; Tauschkarten; ungraduierte Lineale; Schreibpapier; Schreibgeräte; Brieföffner aus Edelmetall; Clips für das Halten und die Ansicht von Fotografien; Faltschachteln aus Papier und Karton für Haushaltszwecke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baseball-Kappen, -Mützen; Bekleidungshüllen für den Strand; Strandbekleidung; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Kappen, Mützen; Beinlinge für Reiter, Lätzchen aus Stoff; Mäntel; Kleider; Ohrenmuffe; Schuhwaren; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Kopfbänder; Kopfbedeckungen; Strumpfwaren; Bekleidungsstücke für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Strickjacken; Hals- und Kopftücher; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung); Beinstulpen; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Nachtröcke; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Roben; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; lange Hosen; Slipper; Schlafbekleidung; Socken; Strümpfe; Pullover; Schwitzhosen; Sweatshirts; Schwimmanzüge; Pullunder; T-Shirts; Unterwäsche; Westen; Schweissbänder, Handgelenkbänder; Schnürsenkel-Kravatten (Bolokravatten) mit Spitzen aus Edelmetall
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportschuhe; Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke); Baseball-Kappen, -Mützen; Bekleidungshüllen für den Strand; Strandbekleidung; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen; Büstenhalter; Kappen, Mützen; Beinlinge für Reiter, Lätzchen aus Stoff; Mäntel; Kleider; Ohrenmuffe; Schuhwaren; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Kopfbänder; Kopfbedeckungen; Strumpfwaren; Bekleidungsstücke für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Strickjacken; Hals- und Kopftücher; Trikots; Beinstulpen; Fäustlinge; Krawatten; Nachthemden; Nachtröcke; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Roben; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; lange Hosen; Slipper; Schlafbekleidung; Socken; Strümpfe; Pullover; Schwitzhosen; Sweatshirts; Schwimmanzüge; Pullunder; T-Shirts; Unterwäsche; Westen; Schweissbänder, Handgelenkbänder; Schnürsenkel-Kravatten (Bolokravatten) mit Spitzen aus Edelmetall.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; Aktionsgeschicklichkeitsspiele; Aktionsspielfiguren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; multiple Aktivspielwaren für Kinder; Federball-Sets; Ballone; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseballbälle; Strandbälle; mit Bohnen gefüllte Säckchen zum Spielen (Spielbälle); mit Bohnen gefüllte Puppen zum Spielen; Bauklötze; Bowlingbälle; Seifenblasen-Stäbchen und Seifenlaugen-Sets; Fanghandschuhe; Schach-Sets; Kinder-Spiel-Kosmetik; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtsbaumschmuck; Spielfiguren zum Sammeln; Kinderbett-Mobiles; Kinderbettspielzeug; Wurfscheibenspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Puppen-Spielsets; elektrisches Aktionsspielzeug; als Einheit verkaufte Spielkartenspiel-Sets; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarkierer; tragbare Einheiten zum Spielen von elektronischen Spielen; Eishockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; Geräte für Zauberkünstler; Glaskugeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Musikboxspielzeug; Musikspielzeug; Gesellschaftsspiele; kleine Spielzeuge als Partygeschenke; Partyspiele; Plüschspielzeug; Boxbälle; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards (Rollbretter); Snowboards; Schneekugeln; Fussballbälle; Kreisel; Quetschspielzeug; Stoffspielzeug; Tischtennis-Tische; Zielscheibenspiele; Teddybären; Tennisbälle; Aktionsspielfiguren; Spieleimer und -schaufel-Sets; Spiel-Mobiles; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeugbanken; Spielzeuglastwagen; Spielzeuguhren; Wasserspritzspielzeuge; aufziehbare Spielzeuge; Jo-Jos; Party-Papierhüte
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; Aktionsgeschicklichkeitsspiele; Aktionsspielfiguren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; multiple Aktivspielwaren für Kinder; Federball-Sets; Ballone; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseballbälle; Strandbälle; mit Bohnen gefüllte Säckchen zum Spielen (Spielbälle); mit Bohnen gefüllte Puppen zum Spielen; Bauklötze; Bowlingbälle; Seifenblasen-Stäbchen und Seifenlaugen-Sets; Fanghandschuhe; Schach-Sets; Kinder-Spiel-Kosmetik; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtsbaumschmuck; Spielfiguren zum Sammeln; Kinderbett-Mobiles; Kinderbettspielzeug; Wurfscheibenspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Puppen-Spielsets; elektrisches Aktionsspielzeug; als Einheit verkaufte Spielkartenspiel-Sets; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarkierer; tragbare Einheiten zum Spielen von elektronischen Spielen; Eishockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; Geräte für Zauberkünstler; Glaskugeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Musikboxspielzeug; Spielzeug zum Musizieren; Gesellschaftsspiele; kleine Spielzeuge als Partygeschenke; Partyspiele; Plüschspielzeug; Boxbälle; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards (Rollbretter); Snowboards; Schneekugeln; Fussballbälle; Kreisel; Quetschspielzeug; Stoffspielzeug; Tischtennis-Tische; Zielscheibenspiele; Teddybären; Tennisbälle; Aktionsspielfiguren; Spieleimer und -schaufel-Sets; Spiel-Mobiles; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeugbanken; Spielzeuglastwagen; Spielzeuguhren; Wasserspritzspielzeuge; aufziehbare Spielzeuge; Jo-Jos; Party-Papierhüte.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Fernseh- und Radioprogrammen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Ton- und Videoaufnahmen; zur Verfügung stellen von Informationen im Bereich der Unterhaltung; interaktive Online-Unterhaltung; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen für Vermietung und Verleih über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserdisketten, Computerdisketten und in elektronischer Form; Produktion und zur Verfügung stellen von Unterhaltung, Nachrichten- und Informationsprogrammen über Kommunikations- und Computernetzwerke; Betrieb von Vergnügungs- und Themenparks; Erziehungs-, Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Vergnügungs- und Themenparks; Produktion und Veranstaltung von Live-Bühnenshows; Aufführung und Veranstaltung von Live-Auftritten; Produktion und Veranstaltung von Theaterproduktionen; Dienstleistungen eines Unterhaltungskünstlers
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Kinofilmen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Fernseh- und Radioprogrammen; Produktion, Aufführung, Vermietung und Verleih von Ton- und Videoaufnahmen; zur Verfügung stellen von Informationen im Bereich der Unterhaltung; interaktive Online-Unterhaltung; Produktion von Unterhaltungsshows und interaktiven Programmen für Vermietung und Verleih über Fernsehen, Kabel, Satellit, Audio- und Videomedien, Kassetten, Laserdisketten, Computerdisketten und in elektronischer Form; Produktion und zur Verfügung stellen von Unterhaltung, Nachrichten- und Informationsprogrammen über Kommunikations- und Computernetzwerke; Betrieb von Vergnügungs- und Themenparks; Erziehungs-, Ausbildungs- und Unterhaltungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Vergnügungs- und Themenparks; Produktion und Veranstaltung von Live-Bühnenshows; Aufführung und Veranstaltung von Live-Auftritten; Produktion und Veranstaltung von Theaterproduktionen; Dienstleistungen eines Unterhaltungskünstlers.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 02.11.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 16.04.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2013
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.