Super Sabato

Schweizer Marke · 643883 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
643883
Gesuchsnummer
65072/2012
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.12.2012
Eingetragen
22.05.2013
Veröffentlicht
22.05.2013
Geschützt bis
17.12.2032
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Künstlicher Süssstoff; Düngemittel.

Farben und Lacke

Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel

Eingereichter Text

Farben, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Wäschestärke; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Sonnenschutzmittel, Haarwässer; Zahnputzmittel; Deodorant für Menschen und Tiere.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

Eingereichter Text

Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; nicht apothekenpflichtige Arzneimittel; pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; desodorierende Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen und Tiere, Babykost; Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen.

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall, Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Aluminiumfolien; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten).

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft und den Bergbau; Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen oder Öffnen, Etikettiermaschinen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Schleifmaschinen, Bohrmaschinen, Sägen, Schweissmaschinen, Verpackungsmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen; landwirtschaftliche Geräte und Gartenbaugeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Geräte, nämlich Staubsauger; elektrische Küchengeräte, nämlich Fruchtpressen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate (auch elektrisch); Maniküre- und Pedikürewaren; elektrische Geräte, nämlich Haarschneidesets.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Geräte, nämlich Bügeleisen aller Art; Computer, deren Peripheriegeräte, Teile und Zubehör, einschliesslich Bildschirme, Modems für Computer, Tastaturen, Disketten-, Platten- oder CD-Laufwerke, Drucker, Interfaces (Schnittstellengeräte oder -programme für Computer), Scanner; wissenschaftliche-, Vermessungs-, fotografische-, Film-, optische-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Telefone, Mobiltelefone; Magnetaufzeichnungsträger, CD's, DVD's, HD-DVD's, Blu-ray-Discs, Musikkassetten, Schallplatten, unbespielte oder mit Informationen und/oder Ton und/oder Bild versehene Datenträger; Computersoftware; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer.

Medizinische Geräte

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel

Eingereichter Text

Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Teile und Zubehörteile der vorstehenden Waren.

Fahrzeuge

Land- und Wasserfahrzeuge; Fahrräder, Boote; sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser; Karren, Handwagen; Zubehör für Land- und Wasserfahrzeuge sowie sonstige Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrradzubehör, Kraftfahrzeugzubehör, Bootszubehör.

Waffen und Feuerwerk

Feuerwerkskörper

Eingereichter Text

Feuerwerkskörper.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Musikinstrumente

Musikinstrumente

Eingereichter Text

Musikinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Papierhandtücher, Wegwerfwindeln, Papierservietten, Filterpapier, Taschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter aus Papier, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse; Zeitungen, Zeitschriften, Bücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Werbematerial, nämlich Vorlagen für die Gestaltung von Anzeigen.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), Taschen, Rucksäcke, Kleinlederwaren, Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Spazierstöcke; Regenschirme, Sonnenschirme; Sattlerwaren.

Möbel

Möbel, Campingmöbel, Möbel für Tiere, Gartenmöbel; Matratzen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Garderobenständer, Spiegel, Rahmen; Korbwaren; Stangen, Schienen, Ringe, Haken, Rollen, Halter für Vorhänge und Gardinen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen (soweit in Kasse 20 enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt, Küche, Bad und Garten (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Küchen- und Kochgeschirr, Kochtöpfe, Bratpfannen, Kuchenformen, ionisierende elektrische Haarbürsten und Haustierbürsten; Badeschwämme; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlwolle; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten).

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Bett- und Tischwäsche, Handtücher, Vorhänge und Gardinen aus textilen Materialien oder Kunststoff, Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

Eingereichter Text

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch und Fleischwaren, Fisch und Fischwaren, sonstige Meeresfrüchte (nicht lebend) und Waren daraus, Geflügel und Geflügelprodukte, Wild und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Weich- und Schalentiere (nicht lebend) und Waren daraus, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild- und Gemüseextrakte, Obst und Gemüse, auch süss und/oder sauer eingelegt, Obst- und Gemüsemark, Kartoffelprodukte aller Art (soweit in Klasse 29 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch präserviert, konserviert, gekocht, getrocknet und/oder tiefgekühlt; verarbeitete Nüsse, Nussmischungen, auch mit getrockneten Früchten; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse und andere süsse Brotaufstriche; Eier, Milch und Milchprodukte (soweit in Klasse 29 enthalten), Butter, Käse und Käseprodukte, Sahne, Joghurt, Quark; Milchpulver für Nahrungszwecke, Dessert auf Joghurt-, Quark-, Sahne-, Milch- und/oder Fruchtbasis; Speiseöle und -fette; Suppen, Bouillons und Eintöpfe, auch tischfertig zubereitet; Salate auf Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Meeresfrucht-, Gemüse- und/oder Obstbasis; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst, Gemüse und/oder Käse.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Cerealien, Müsli und Vollkornprodukte; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Kaffee- oder Kakaopräparate für die Herstellung von alkoholischen oder alkoholfreien Getränken, Aromastoffe für Nahrungsmittel; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süss- und Zuckerwaren (auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen), Schokolade und Schokoladenwaren, Pralinen, Speiseeis; Pudding; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Speisestärke; Salz, Senf; Mayonnaise, Ketchup; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Gewürze, Gewürzextrakte, getrocknete Gewürzkräuter; Pizzen und Pizzaprodukte, Teigwaren, auch tischfertig zubereitet und/oder tiefgekühlt; belegte Brote, Brötchen und Baguettes; Sandwiches; Sushi; Fertiggerichte und Tiefkühlkost, vorwiegend aus Vollkornprodukten, Backwaren, Konditoreiwaren, Teigwaren und/oder Reis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Frisches Obst und Gemüse, auch geschnitten und in Form von Salaten; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; getrocknete Pflanzen; Futtermittel und Futtermittelzusätze; Tierstreu.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; alkoholfreies Bier, Diätbier; Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Frucht- und Fruchtsaftgetränke, Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), soweit in Klasse 33 enthalten, Weine, Spirituosen und Liköre sowie alkoholische Mischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage; weinhaltige Getränke; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Tabak und Raucherartikel

Tabak, Tabakwaren, Zigaretten, Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge (soweit in Klasse 34 enthalten).

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Finanzdienstleistungen; Versicherungswesen; Beratung in Finanz- und Versicherungsfragen; Vermittlung von Giro-, Spar- und Finanzierungs- und Versicherungsverträgen.

Telekommunikation

Telekommunikation; Nachrichtenübermittlung; Fernmeldedienste; Bereitstellung des Zugriffs auf das Internet und andere Kommunikationsnetze; Internet-Telefoniedienstleistungen; elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen, insbesondere über das Internet.

Transport und Reisen

Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Organisation, Reservation, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen sowie Transport- und Verkehrsdienstleistungen; Reisebegleitung.

Materialbearbeitung

Dienstleistungen eines Fotolabors (soweit in Klasse 40 enthalten).

Bildung, Unterhaltung und Sport

Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Platzreservierungen und Ticketvorverkauf für Unterhaltungs-, Sport- und kulturelle Anlässe; Veranstaltung von elektronischen Spielen und Wettbewerben über das Internet.

Wissenschaft, Technik und IT

Beratungsleistungen zur Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes

Eingereichter Text

Beratungsleistungen zur Forschung auf dem Gebiet des Umweltschutzes.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Beherbergung von Gästen

Eingereichter Text

Verpflegung von Gästen; Catering; Lieferdienste von Speisen für den sofortigen Verzehr; Beherbergung von Gästen.

Medizin, Schönheit und Landwirtschaft

Ernährungsberatung

Eingereichter Text

Ernährungsberatung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2022

  2. 30.06.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020

  3. 30.06.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Brandstock Legal Switzerland GmbH, c/o Rutz & Partner, Alpenstrasse 14, Postfach 7627, 6302 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020

  4. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  5. 19.06.2013

    Berichtigt

    Inhaber/in
    Lidl Stiftung GmbH & Co. KG, Stiftsbergstrasse 1, 74167 Neckarsulm, Deutschland → Lidl Stiftung & Co. KG, Stiftsbergstrasse 1, 74167 Neckarsulm, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  6. 22.05.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.