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Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 17.05.2023

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2023

2. 19.12.2013

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   7, Pumpen [Maschinen] und Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], nämlich Hydraulikpumpen, Vakuumpumpen, Verdrängerpumpen, Abwasserpumpen, Kolbenpumpen, Rollenpumpen, Membranpumpen, Pumpen mit flexiblem Flügelrad, Zahnradpumpe und Sprühpumpen; Wasserpumpen zur Verwendung in Teichen, in natürlichen und künstlich angelegten Seen, in Flüssen, in Bächen, in Wasserfällen, in Springbrunnen, in Wassergärten und anderen Wasserspielen; Wasserpumpen zur Verwendung mit Fischbrutstätten, mit Hydrokulturen und mit Aquarien; Wasserpumpen für Belüftungsanlagen; Wasserpumpen für Bewässerungszwecke; Pumpenzubehör, nämlich Siebe und Wellenadaptersets, bestehend aus einem Wellenadapter, Schlüsseln und Justierschrauben, Wellenkupplungen, Pulsationsdämpfern, Flüssigkeitsdüsen und Rührwerken mit Düseneffekt, alle vorgenannten Waren in Form von Maschinenteilen; Zubehör für maschinelle Pumpen; Pumpbehälteranlagen und Pumpbehälter (Pumpenteile); Flüssigkeitsbehälter, Formstücke und Adapter für Pumpen; Druckschalter und Druckregler; Adapter für Pumpen; Abdeckungen von Schächten, Brunnen und Quellen als Bestandteile von Pumpen; Düsen für Pumpen; Reinigungsmaschinen und -geräte; Filtriermaschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; kraftbetätigte Spritzpistolen und Teile der vorgenannten Maschinen, nämlich Sprühspitzen, Tankdeckel, Siebe, Bestandteile, Schaumerzeuger, handbetätigte Ventile, elektrisch betriebene Kugelventile und Spritzdüsenregler; Ventile und automatische Ventile, nämlich, Druckentlastungsventile, Umleitungs-/Druckentlastungsventile, Rückschlagventile, Druckreduzierventile und Druckbegrenzungsventile, alle vorgenannten Waren in Form von Maschinenteilen; Ausgleichsbehälter (Maschinenteile); Gasmotoren (nicht für Landfahrzeuge) und Ersatzteile dafür; landwirtschaftliche Spritzmaschinen; Maschinen zur Oberflächenreinigung durch Hochdruckreinigung mit Wasser; bürstenlose Motoren und Motorlaufräder zur Verwendung mit Elektronik- und Elektroausrüstungen und Steuerungen/Regler dafür; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Bestandteile für Ventile und Teile und Zubehör dafür; Stellantriebe und Teile und Zubehör dazu; Stellungsregler für Stellantriebe; Steuerungen für Stellantriebe; sämtliche vorstehend genannten Waren als Maschinenteile; Vorrichtungen zum Abfangen von Staub und Partikeln; Kompressoren; elektrische Motoren; Windmühlen; Krümmer., 9, Elektrische Steuereinheiten zur Steuerung des Betriebs von Schwimmbecken- und Bäderbeleuchtungen, Heizgeräten und Pumpen; elektronische Steuerungen und Kontrollvorrichtungen zur Funktionsüberwachung von Teichen, natürlichen und künstlich angelegten Seen, Flüssen, Bächen, Wasserfällen, Springbrunnen, Wassergärten und anderen Wasserspielen; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Fischbrutstätten, Hydrokulturen und Aquarien; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Wasserpumpen für Belüftungsanlagen; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Wasserpumpen für Bewässerungszwecke; Zubehör zu Feuerlöschpumpen; Feuerlöschpumpen und Schaumeinspritzpumpen zur Verwendung in Feuerlöschausrüstungen; Schaumdosierregler für Feuerlöschfahrzeuge; Präzisionsmessgeräte; Lichtregler; Fernsteuerungsgeräte; leere Verteilerkästen und -schränke für die Kontroll- und Steuerungseinrichtungen; Kabelkanäle und Kabelführungen; Metallgehäuse für gewerbliche elektrotechnische Anwendungen; wetterfeste Metallgehäuse für die Stromverteilungseinrichtungen; diagnostische Apparate und Instrumente nicht für medizinische Zwecke; Umweltsensoren und Detektoren; Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente; Kabelbäume; Elektrokabel; elektromechanische Kabel; elektrische und elektronische Schalttafeln; Schränke, kästen und Kisten für die Unterbringung von elektrischen und elektronischen Steuer- und Kontrollvorrichtungen, nämlich wetterfeste, elektrotechnische Gehäuse (nicht aus Metall), leere Schränke aus nicht metallischem Flachmaterial, leere Kästen aus nicht metallischem Flachmaterial, leere Sicherheitsschränke (nicht aus Metall) für elektrische Anlagen, leere Sicherheitskästen (nicht aus Metall) für elektrische Anlagen (aus Klasse 20); elektrische Verbindungen; Anschlussdosen; Stromunterbrecher; elektrische und elektronische Ventile, Ventilarmaturen sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 09 enthalten; Zählwerke; elektronische Ausrüstungen zum Messen, Überwachen, Feststellen, Anzeigen, Regulieren und Analysieren; Flüssigkeits- und Durchflussmessgeräte; Sensoren zur Feststellung der Wasserqualität; Geräte zur Analyse der Wasserqualität; Sensoren für Flüssigkeitsstände und Flüssigkeitstiefen; Vorrichtungen zur Feststellung und Regulierung von Wärme; thermische Messgeräte; Thermostate; Temperatur- und Feuchtigkeitssensoren udn Alarmgeräte zur Meldung von anormalen Temperatur- und Feuchtigkeitswerten; Kabelkanäle für Elektrokabel sowie Teile und Bestandteile dafür soweit in Klasse 09 enthalten; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; elektronische Schneeschmelzkabel; Fernmesssysteme; Geräte zur Feststellung und Ortung von Leckagen; Pegel- und Füllstandsmessgeräte; herunterladbare Software auf dem Gebiet der Energiekostenanalyse, der Konfiguration und Überwachung von Wärmemanagementsystemen sowie der Umweltbeobachtung und -datenanalyse; elektrische Bauteile für Anschlusssysteme; wärmeschrumpfende Produkte im Bereich Energieversorgung; Schaltungsschutzvorrichtungen; elektrische Verbindungsteile mit metallisierten Partikeln; elektrische Draht und Kabelsysteme; Sensorik-Geräte; Elektronikmodule; Kabelbaumprodukte und beschriebene Strichcodeetiketten; Akkumulatorzellenpakete (Akku-Packs); Verteiler und Kommutatoren; Kabelkanal [elektrisch]; elektrische Unterwasserkabel und Standardanschlüsse; elektrische Verbindungselemente, nämlich, Kabelschuhe und Siegel; Steckverbinder; elektrische Anschlussstücke und Verbindungselemente, nämlich Crimp-Anschlussklemmen, isolierte und nicht isolierte Anschlussklemmen., 11, Luftreinigungsapparate und -maschinen; Filter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserfiltergeräte und -maschinen; Schwimmbeckenheizungen; Beleuchtung für Aquarien; Filter zur Verwendung in Teichen, in natürlichen und künstlich angelegten Seen, in Flüssen, in Bächen, in Wasserfällen, in Springbrunnen, in Wassergärten und in anderen Wasserspielen; Filter zur Verwendung mit Fischbrutstätten, Hydrokulturen und Aquarien; Wasserfilter für Wohnräume, gewerbliche und industrielle Zwecke; handbetätigte und automatische Wasseraufbereitungsgeräte und -enthärter, Wasserbehandlungsgeräte und Aufbereitungsgeräte; Wasserfilterungs- und Wasserentsalzungssysteme, bestehend aus filtern, Regelventilen, Behältern, Druckbehältern und Elektronik dafür; Wasserverteilungsanlagen; Spülanlagen; Whirlpool-Düsen; Badeapparate; Luftsprudelbäder; Warmwassergeräte; Ofenroste; Warmwasserheizungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Fassungen für elektrische Lampen; Lampenfassungen; transportable Beleuchtungskörper, bestehend aus vorverdrahteten elektrischen Steckdosen, montiert in wetterfesten Gehäusen, Metallgehäuse für Beleuchtungseinrichtungen; Gehäuse (nicht aus Metall) für Beleuchtungseinrichtungen; Wärmemanagementsysteme und -geräte, bestehend aus Klimageräten, thermoelektrischen Kühlern, Wärmetauschern, Flüssigkeitskühlern, Ventilatoren, Gebläsen, Laufrädern und Drehzahlreglern zur Regelung der vorstehend genannten Geräte; Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserenthärter; Bewässerungsanlagen; Druckwasserspeicher und Teile zu vorgenannten Maschinen; Luftfilter- und -reinigungsapparate; Heizkörper; Heizkabel und -matten; elektrische Heizkabelsysteme; Heizmatten, -kissen und -folien; Heizvorrichtungen für Rohre, Behälter, Tanks und Gebäudeoberflächen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Materialien; Tauchsieder; Leimkocher; Heizfäden; elektrische Heizgeräte; Köpfe für Sprinkleranlagen; Installationsmaterial für Wasserleitungen, nämlich Ventile und Beschleuniger für Trockensteigleitungen; Luftregelungsgeräte, nämlich Geräte zur Regelung des Luftdrucks in Sprinklersystemen; Installationsmaterial, nämlich Ventile zum Einbau hinter Anzeigegeräten zum Öffnen oder Schliessen eines Ventils oder zur Anzeige der Stellung eines Ventils., 20, Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter [Tanks] aus Fiberglass verstärktem Kunststoff; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; wasserdichte Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Schränke; kästen, Kisten und Industrieschränke (nicht aus Metall). → 7, Pumpen [Maschinen] und Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], nämlich Hydraulikpumpen, Vakuumpumpen, Verdrängerpumpen, Abwasserpumpen, Kolbenpumpen, Rollenpumpen, Membranpumpen, Pumpen mit flexiblem Flügelrad, Zahnradpumpe und Sprühpumpen; Wasserpumpen zur Verwendung in Teichen, in natürlichen und künstlich angelegten Seen, in Flüssen, in Bächen, in Wasserfällen, in Springbrunnen, in Wassergärten und anderen Wasserspielen; Wasserpumpen zur Verwendung mit Fischbrutstätten, mit Hydrokulturen und mit Aquarien; Wasserpumpen für Belüftungsanlagen; Wasserpumpen für Bewässerungszwecke; Pumpenzubehör, nämlich Siebe und Wellenadaptersets, bestehend aus einem Wellenadapter, Schlüsseln und Justierschrauben, Wellenkupplungen, Pulsationsdämpfern, Flüssigkeitsdüsen und Rührwerken mit Düseneffekt, alle vorgenannten Waren in Form von Maschinenteilen; Zubehör für maschinelle Pumpen; Pumpbehälteranlagen und Pumpbehälter (Pumpenteile); Flüssigkeitsbehälter, Formstücke und Adapter für Pumpen; Druckschalter und Druckregler; Adapter für Pumpen; Abdeckungen von Schächten, Brunnen und Quellen als Bestandteile von Pumpen; Düsen für Pumpen; Reinigungsmaschinen und -geräte; Filtriermaschinen; hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; kraftbetätigte Spritzpistolen und Teile der vorgenannten Maschinen, nämlich Sprühspitzen, Tankdeckel, Siebe, Bestandteile, Schaumerzeuger, handbetätigte Ventile, elektrisch betriebene Kugelventile und Spritzdüsenregler; Ventile und automatische Ventile, nämlich, Druckentlastungsventile, Umleitungs-/Druckentlastungsventile, Rückschlagventile, Druckreduzierventile und Druckbegrenzungsventile, alle vorgenannten Waren in Form von Maschinenteilen; Ausgleichsbehälter (Maschinenteile); Gasmotoren (nicht für Landfahrzeuge) und Ersatzteile dafür; landwirtschaftliche Spritzmaschinen; Maschinen zur Oberflächenreinigung durch Hochdruckreinigung mit Wasser; bürstenlose Motoren und Motorlaufräder zur Verwendung mit Elektronik- und Elektroausrüstungen und Steuerungen/Regler dafür; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Bestandteile für Ventile und Teile und Zubehör dafür; Stellantriebe und Teile und Zubehör dazu; Stellungsregler für Stellantriebe; Steuerungen für Stellantriebe; sämtliche vorstehend genannten Waren als Maschinenteile; Vorrichtungen zum Abfangen von Staub und Partikeln; Kompressoren; elektrische Motoren; Windmühlen; Krümmer., 9, Elektrische Steuereinheiten zur Steuerung des Betriebs von Schwimmbecken- und Bäderbeleuchtungen, Heizgeräten und Pumpen; elektronische Steuerungen und Kontrollvorrichtungen zur Funktionsüberwachung von Teichen, natürlichen und künstlich angelegten Seen, Flüssen, Bächen, Wasserfällen, Springbrunnen, Wassergärten und anderen Wasserspielen; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Fischbrutstätten, Hydrokulturen und Aquarien; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Wasserpumpen für Belüftungsanlagen; elektronische Steuerungen zur Funktionsüberwachung von Wasserpumpen für Bewässerungszwecke; Zubehör zu Feuerlöschpumpen; Feuerlöschpumpen und Schaumeinspritzpumpen zur Verwendung in Feuerlöschausrüstungen; Schaumdosierregler für Feuerlöschfahrzeuge; Druckmesser, Durchflussmesser; Präzisionsmessgeräte; Lichtregler; Fernsteuerungsgeräte; leere Verteilerkästen und -schränke für die Kontroll- und Steuerungseinrichtungen; Kabelkanäle und Kabelführungen; Metallgehäuse für gewerbliche elektrotechnische Anwendungen; wetterfeste Metallgehäuse für die Stromverteilungseinrichtungen; diagnostische Apparate und Instrumente nicht für medizinische Zwecke; Umweltsensoren und Detektoren; Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente; Kabelbäume; Elektrokabel; elektromechanische Kabel; elektrische und elektronische Schalttafeln; Schränke, Kästen und Kisten für die Unterbringung von elektrischen und elektronischen Steuer- und Kontrollvorrichtungen, nämlich wetterfeste, elektrotechnische Gehäuse (nicht aus Metall), leere Schränke aus nicht metallischem Flachmaterial, leere Kästen aus nicht metallischem Flachmaterial, leere Sicherheitsschränke (nicht aus Metall) für elektrische Anlagen, leere Sicherheitskästen (nicht aus Metall) für elektrische Anlagen; elektrische Verbindungen; Anschlussdosen; Stromunterbrecher; elektrische und elektronische Ventile, Ventilarmaturen sowie deren Teile und Zubehör soweit in Klasse 09 enthalten; Zählwerke; elektronische Ausrüstungen zum Messen, Überwachen, Feststellen, Anzeigen, Regulieren und Analysieren; Flüssigkeits- und Durchflussmessgeräte; Sensoren zur Feststellung der Wasserqualität; Geräte zur Analyse der Wasserqualität; Sensoren für Flüssigkeitsstände und Flüssigkeitstiefen; Vorrichtungen zur Feststellung und Regulierung von Wärme; thermische Messgeräte; Thermostate; Temperatur- und Feuchtigkeitssensoren und Alarmgeräte zur Meldung von anormalen Temperatur- und Feuchtigkeitswerten; Kabelkanäle für Elektrokabel sowie Teile und Bestandteile dafür soweit in Klasse 09 enthalten; Rostschutzvorrichtungen [kathodisch]; elektronische Schneeschmelzkabel; Fernmesssysteme; Geräte zur Feststellung und Ortung von Leckagen; Pegel- und Füllstandsmessgeräte; herunterladbare Software auf dem Gebiet der Energiekostenanalyse, der Konfiguration und Überwachung von Wärmemanagementsystemen sowie der Umweltbeobachtung und -datenanalyse; elektrische Bauteile für Anschlusssysteme; wärmeschrumpfende Produkte im Bereich Energieversorgung; Schaltungsschutzvorrichtungen; elektrische Verbindungsteile mit metallisierten Partikeln; elektrische Draht- und Kabelsysteme; Sensorik-Geräte; Elektronikmodule; Kabelbaumprodukte und beschriebene Strichcodeetiketten; Akkumulatorzellenpakete (Akku-Packs); Verteiler und Kommutatoren; Kabelkanal [elektrisch]; elektrische Unterwasserkabel und Standardanschlüsse; elektrische Verbindungselemente, nämlich, Kabelschuhe und Siegel; Steckverbinder; elektrische Anschlussstücke und Verbindungselemente, nämlich Crimp-Anschlussklemmen, isolierte und nicht isolierte Anschlussklemmen., 11, Luftreinigungsapparate und -maschinen; Filter; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Wassersterilisierapparate; Wasserfiltergeräte und -maschinen; Schwimmbeckenheizungen; Beleuchtung für Aquarien; Filter zur Verwendung in Teichen, in natürlichen und künstlich angelegten Seen, in Flüssen, in Bächen, in Wasserfällen, in Springbrunnen, in Wassergärten und in anderen Wasserspielen; Filter zur Verwendung mit Fischbrutstätten, Hydrokulturen und Aquarien; Wasserfilter für Wohnräume, gewerbliche und industrielle Zwecke; handbetätigte und automatische Wasseraufbereitungsgeräte und -enthärter, Wasserbehandlungsgeräte und Aufbereitungsgeräte; Wasserfilterungs- und Wasserentsalzungssysteme, bestehend aus Filtern, Regelventilen, Behältern, Druckbehältern und Elektronik dafür; Wasserverteilungsanlagen; Spülanlagen; Whirlpool-Düsen; Badeapparate; Luftsprudelbäder; Warmwassergeräte; Ofenroste; Warmwasserheizungsanlagen; Beleuchtungsapparate und -anlagen; Schutzvorrichtungen für Beleuchtungen; Fassungen für elektrische Lampen; Lampenfassungen; transportable Beleuchtungskörper, bestehend aus vorverdrahteten elektrischen Steckdosen, montiert in wetterfesten Gehäusen, Metallgehäuse für Beleuchtungseinrichtungen; Gehäuse (nicht aus Metall) für Beleuchtungseinrichtungen; Wärmemanagementsysteme und -geräte, bestehend aus Klimageräten, thermoelektrischen Kühlern, Wärmetauschern, Flüssigkeitskühlern, Ventilatoren, Gebläsen, Laufrädern und Drehzahlreglern zur Regelung der vorstehend genannten Geräte; Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Wasserfiltriergeräte; Wasserverteilungsanlagen; Hydranten; Wasserversorgungsanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Wasserenthärter; elektrische Heizgeräte; Bewässerungsanlagen; Druckwasserspeicher und Teile zu vorgenannten Maschinen; Luftfilter- und -reinigungsapparate; Heizkörper; Heizkabel und -matten; elektrische Heizkabelsysteme; Heizmatten, -kissen und -folien; Heizvorrichtungen für Rohre, Behälter, Tanks und Gebäudeoberflächen; Heizgeräte für feste, flüssige oder gasförmige Materialien; Tauchsieder; Leimkocher; Heizfäden; elektrische Heizgeräte; Köpfe für Sprinkleranlagen; Installationsmaterial für Wasserleitungen, nämlich Ventile und Beschleuniger für Trockensteigleitungen; Luftregelungsgeräte, nämlich Geräte zur Regelung des Luftdrucks in Sprinklersystemen; Installationsmaterial, nämlich Ventile zum Einbau hinter Anzeigegeräten zum Öffnen oder Schliessen eines Ventils oder zur Anzeige der Stellung eines Ventils., 20, Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälter [Tanks] aus Fiberglass verstärktem Kunststoff; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; wasserdichte Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Schränke, Kästen, Kisten und Industrieschränke (nicht aus Metall).

   Nizza Klassifikation Nr.

   7,9,11,20 → 7,9,11,20

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2013

3. 05.12.2013

   Eingetragen

   Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2013

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.