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Schweizer Marke · 652878 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 652878
- Gesuchsnummer
- 59211/2013
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- + ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.07.2013
- Eingetragen
- 30.12.2013
- Veröffentlicht
- 30.12.2013
- Gelöscht
- 17.02.2024
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Haargels; Haarwasser; Gesichtscreme; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Parfümeriewaren; Hautcreme; kosmetische Sonnenschutzmittel in Form von Ölen; Bleichcreme für die Haut; Badeöle; Babyöl; Babylotion; Körperemulsionen; Hautpflegemittel (kosmetisch); Badekristalle; Ätherische Öle; Pfefferminzessenz; Zahnputzmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Luftbeduftungsmittel.
Pharmazeutika
Materialien für die traditionelle chinesische Medizin, nämlich Kräutertee für medizinische Zwecke; Wurzeln mit medizinischer Wirkung; Vaginalspülungen; Medizinische Tees; Intimgleitmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf Proteinbasis, auch in Pulverform; Nahrungsergänzungsmittelextrakte; Nahrungsergänzungsmittel auf Fischölbasis; Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Extrakten von Milchsäurebakterien; Vitamin- und Mineralstoffzusätze; Nahrungsergänzungsmittel mit Karotinen; Cordyceps-Essenz für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel mit Lezithin; Nahrungsergänzungsmittel aus Propolis; Nahrungsergänzungsmittel aus Pollen; Nahrungsergänzungsmittel aus Alginaten; Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Nahrungsergänzungsmittel für Babys; Windeln für Inkontinente; Windeln, Babywindeln.
Medizinische Geräte
Künstliche Zähne; Blutdruckmessgeräte; Gehhilfen für Behinderte; Elektrische Geräte für den Einsatz zur Prävention des Schnarchens; Schläuche für die enterale Ernährung; Medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik, Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Geräte für physikalische Therapie; Intimduschen; Heizkissen (elektrisch), für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Instrumente zur Vergrösserung der Brust; Massagestäbe; Saugflaschen; Schnuller für Säuglinge; Präservative (Kondome); Pessare; Sexpuppen; Gehörschutzgeräte; Unterlagen für Inkontinente; Leibhalter.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milchshakes; Lactobacillus-Getränke; Frischmilch; Käse; Pflanzliche Öle; Fruchtgelees; Luftgetrocknetes Rindfleisch, getrocknetes Rindfleisch; Rindfleisch; Steaks; Getrockneter Fisch; Fischsteaks; Sashimi; Suppenpräparate; Cashewkerne; Mandeln; Kerne; Konfitüren; Kaviar; Getränke mit Vogelnestern; Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke.
Bier und alkoholfreie Getränke
Bier; Nichtalkoholische Getränke; Mineralwässer; Tafelwässer; Wasser (Getränke); Sportgetränk; Säfte; Nichtalkoholische Saftgetränke, Fruchtnektare (alkoholfrei); Sorbets (Getränke), Smoothies; Gerstensäfte; Malzsäfte; Konzentrierte Fruchtsäfte; Fruchtgetränke mit geringem Alkoholgehalt; Säfte aus Aloe Vera- Extrakten; Aloe Vera-Getränke; Getränke mit Extrakten der Zitterlingpflanze; Getränke mit Extrakten von Seetang; Apfelsaft (Süssmost); nicht-alkoholische Getränke auf der Basis von Honig.
Alkoholische Getränke
Schnaps; Whisky; Alkoholische Fruchtgetränke; Cocktails; Sake; alkoholhaltige Fruchtextrakte; Ginseng-Liköre, Ginseng-Spirituosen; Weine; Aperitifs; Birnenmost; Apfelweine; Rum, Likörweine; Ginsengliköre und Liköre aus Geweihsprossen; Rosenliköre; Teeliköre; Liköre mit Extrakten von Hirschgeweih (deer antler liquors); Verdauungslikör, -schnaps; Met; Kirschwasser; Liköre aus rotem Reis; Liköre aus Rosenextrakten (red dew liquors), Reisalkohol.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2024
Gelöscht, nicht verlängert
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 17.02.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2024
- 17.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 28.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
- 02.03.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- HK SINO-US FASHION CO., LIMITED, Room 2008, 20th Floor, Fortress Tower,, 250 King`s Road, North Point, Hongkong → Wenger S.A., Route de Bâle 63, 2800 Delémont
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2018
- 30.12.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2013
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.