U

Schweizer Marke · 664795 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
664795
Gesuchsnummer
54654/2014
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
U ((fig.))
Hinterlegt
16.04.2014
Eingetragen
10.10.2014
Veröffentlicht
10.10.2014
Geschützt bis
16.04.2034
Wiener Klassifikation
26.03.01, 26.03.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ventile (Rohrarmaturen) aus Edelstahl bestehend, ausgenommen als Maschinenteile; Ventile aus Metall (ausgenommen Maschinenteile), soweit in Klasse 6 enthalten; Ventile für gasförmige, flüssige und für pumpbare Fluide, Ventile für die Getränke und Nahrungsmittelindustrie sowie Pharmazie-, Chemie- und Lebensmittelindustrie, soweit in Klasse 6 enthalten; Ventile zur Verbindung bzw. Absperrung von Tanks und Behältern, Tankbodenventile, Tankabsperrventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Dehnungskompensatoren aus Metall, insbesondere Dehnungskompensatoren für alle vorgenannten Ventile; Behälter aus Metall; Rohre, Rohrbögen und Rohrleitungen; Molche, Molchstopper, Molchstationen aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Druckrohrleitungen aus Metall; Rohrmuffen, Rohrschellen und Flansche aus Metall; Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Maschinenteile, insbesondere Ventilgehäuse, Ventile (Maschinenteile), Ventile für gasförmige, flüssige und für pumpbare Fluide, Ventile für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie sowie Pharmazie-, Chemie- und Lebensmittelindustrie, Ventile zur Verbindung bzw. Absperrung von Tanks, Behältern, Maschinen; Armaturen für Maschinen; Maschinenteile, insbesondere Druckventile, Druckreduzierventile, kraftbetätigte Ventile, hydraulische Ventilbetätiger, pneumatische Ventilbetätiger; Dehnungskompensatoren, insbesondere Dehnungskompensatoren für die vorgenannten Ventile; Reiniger (Maschinenteile), insbesondere Orbitalreiniger, rotierende Reiniger, statische Reiniger; Rohrarmaturen aus Edelstahl für Maschinenkessel, Schauglasarmaturen (Rohrarmaturen) aus Edelstahl als Teile von Maschinen; Molche, Molchstopper, Molchstationen für Reinigungszwecke; Maschinen und Apparaturen zum Betreiben von Rohrleitungsmolchen; Maschinen und Apparaturen zum Betreiben von Rohrleitungen; Maschinen und Apparaturen zum Betreiben von Molchsystemen; Ventile (Rohrarmaturen) aus Edelstahl bestehend, als Maschinenteile; Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Molche, Molchstopper, Molchstationen für Inspektionszwecke, soweit in Klasse 9 enthalten; Sende- und Empfangsstationen für Molchsysteme; Sende- und Empfangsstationen für Molche.

Möbel

Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Kunststoffen; Ventile (ausgenommen Maschinenteile) (nicht aus Metall), soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile für gasförmige, flüssige und für pumpbare Fluide, Ventile für die Getränke- und Nahrungsmittelindustrie sowie Pharmazie-, Chemie- und Lebensmittelindustrie, soweit in Klasse 20 enthalten; Ventile zur Verbindung bzw. Absperrung von Tanks und Behältern, Tankbodenventile, Tankabsperrventile, soweit in Klasse 20 enthalten; Dehnungskompensatoren aus Kunststoff, Holz, Kork, Rohr oder Horn, soweit in Klasse 20 enthalten; Molche, Molchstopper, Molchstationen, soweit in Klasse 20 enthalten; Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2024

  2. 17.10.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Latscha Schöllhorn Partner AG, Austrasse 24, 4051 Basel → Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018

  3. 10.10.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2014

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.